Treff mit Wilhelm in der Wilhelm-Straße

BR-Intendant Ulrich Wilhelm als neuer ARD-Vorsitzender bei einem Pressegespräch im ARD-Hauptstadtstudio | Foto: © Jörg Wagner
BR-Intendant Ulrich Wilhelm als neuer ARD-Vorsitzender bei einem Pressegespräch im ARD-Hauptstadtstudio | Foto: © Jörg Wagner

Was: Pressegespräch
Wer: Ulrich Wilhelm, BR-Vorsitzender und ARD-Vorsitzender (seit 01.01.2018)
Wo: ARD-Hauptstatdtstudio, Berlin, Wilhelmstraße 67a
Wann: 11.01.2018, 10:01 Uhr


(wörtliches Transkript der Vorrede)

[0:00] Markus Huber: Von mir auch noch mal einen guten Morgen. Schön, dass Sie sich die Zeit nehmen hier bei uns. Und die Frau Fromm hat gerade das Wortspiel noch entdeckt: Wir treffen uns hier ja in der Wilhelmstraße (Heiterkeit). Welche Location könnte es besser geben? Soviel zur Vorrede. Wir würden Ihnen vorschlagen, dass nach dem Eingangsstatement von Herrn Wilhelm Sie einfach direkt in Ihre Themen einsteigen können und die Fragen, die Sie interessieren. Lieber Herr Wilhelm: the floor is yours.

[00:28] Ulrich Wilhelm: Ja, vielen Dank auch von meiner Seite. Noch mal willkommen. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit Ihnen in den kommenden zwei Jahren. Und uns ist natürlich bewusst, dass die Zusammenarbeit immer wieder auch von harter Kritik durch Sie geprägt sein wird. Damit können wir umgehen. Das kann auch gar nicht anders sein, weil wir mit öffentlichem Geld umgehen.

[0:54] Und da ja immer mit Recht genauer hingeschaut wird, aber die Fairness, die ich über viele Jahre immer erleben konnte, die ermutigt mich, davon zu sprechen, dass es eine hoffentlich gute Zusammenarbeit sein wird. Die nächsten zwei Jahre werden ja eine ganze Reihe von wichtigen Debatten bringen. Sie alle haben darüber schon viele Ausblicke geschrieben. In diesem Jahr wird’s ja ganz besonders um die Themen des Rundfunkrechts gehen, also auftragsbezogene Themen, im kommenden Jahr dann um die Themen der Finanzierung. Da ist ja wieder die Anmeldung für die dann folgende KEF-Periode von 01.01.21 bis Ende 24 fällig mit allem, was dann an Positionierungen der KEF und darauf folgend der Länder erfolgen wird.

[1:50] Und in diesen gesamten Zusammenhang spielt natürlich immer mit hinein die große Diskussion um die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, die wie ich ja verschiedentlich ja schon sagen konnte nicht alleine in Deutschland geführt wird, sondern eine mindestens europaweite Diskussion ist. Manche Kollegen in den internationalen Gremien, die es auch bei uns gibt wie in vielen anderen Zusammenschlüssen, die sprechen davon, dass es sogar über Europa hinaus, etwa Kanada, Australien eine solche Debatte gibt und die, auch das konnte ich ja schon mal kurz anklingen lassen, ist nicht alleine auf den Rundfunk begrenzt, sondern eigentlich generell auf den Stellenwert öffentlicher Güter, also öffentliche Daseinsvorsorge im weiteren Sinne. Und welchen Platz hat sie noch? Braucht es noch Angebote die für eine große Mehrheit von Menschen gedacht sind oder kann der Markt zunehmend mit Bezahlangeboten mit dem Honorieren eines konkreten Nutzen die Dinge verlässlich abdecken? Da gibt’s unterschiedlichste Positionen in der Debatte. Auch davon wird mit Sicherheit in den nächsten zwei Jahren viel die Rede sein. Vielleicht nur ganz knapp, wo wir stehen.

[3:01] Es gibt ja nicht nur die Anstalten alleine, die über dieses zu befinden haben, sondern viele Akteure mit einer jeweils eigenen Verantwortung. Es gibt die Länder, die einen hohen Gestaltungsspielraum haben in den Grenzen des Verfassungsrechts. Also, die durch Artikel 5 gezogen sind und die jahrzehntelange Rechtsprechung aus Karlsruhe dazu oder auch der Landesverfassungsgerichte. Es gibt die KEF mit ihrem eigenen Rollenverständnis und ihrer Verantwortung. Und es gibt eben die Anstalten, wobei in den Anstalten ja auch jeweils checks and balances gegeben sind zwischen den Organen, also Verwaltungsräten, Rundfunkgeräten und den Geschäftsleitungen mit jeweils den Intendant an der Spitze plus natürlich dann die redaktionelle Freiheit in den jeweiligen Programmen und die vielfältigen Ideen, Initiativen für die Programmgestaltung. Und dann gibt es noch, nicht zu vergessen, das Publikum, das ja auch Erwartungen an uns hat.

[4:03] Ich hatte geworben in einigen meiner ersten Interviews zum Amtsantritt für einen Teuerungsausgleich. Dabei ist folgendes wichtig. Teuerungsausgleich heißt ja nicht Expansion. Wir haben also ausdrücklich nicht geworben für eine weitere Expansion, sondern für das Beibehalten dessen, was wir an Gestaltungskraft haben im Zuge eines Teuerungsausgleich und auch das ab 01.01.21. Das ist mitunter etwas unklar beschrieben oder kommentiert worden. Es geht nicht für den Zeitraum SOFORT, sondern eben für das Thema, wo überhaupt die nächste Gestaltungsentscheidung durch KEF und Länder dann zu erfolgen haben wird. Nämlich 01.01.21 bis Ende 24. Das zweite, wofür wir geworben hatten, ist das Thema uns als Häusern mehr Planungssicherheit zu geben. Weil wir ja alle wissen, dass wir schrumpfen werden. Ich habe selber das auf jeder Personalversammlung innerhalb meines Hauses des Bayerischen Rundfunks gesagt, dass sich alle bitte auch darauf einstellen müssen, dass wir schrumpfen werden, also Stichwort nicht Expansion, sondern, dass wir auch Teile haben, in denen wir tatsächlich weniger werden, in denen wir auch mit weniger zurechtkommen müssen. [Es] gibt einige andere Felder, auf denen wir wachsen müssen mit neuen Berufsbildern im Netz, wie das alle Medien müssen. Also neue Berufsbilder wie Programmierer, Webdesigner, Mediengestalter und dergleichen mehr und eben andere Felder, auf denen wir ganz klar und es ist auch schon in die Wege geleitet, Schrumpfen werden. Unser Haus das kennen Sie ja wahrscheinlich aus der Diskussion, baut ja die … das Personal der Fernsehproduktion ab um 450 Stellen, fast eine Halbierung, innerhalb von zehn Jahren, mit der wir auch schon begonnen haben mit all den schwierigen Begleiterscheinungen. Aber generell gilt ja wenn sie sich bewegen in einem Feld, das sehr stark gewachsen ist, historisch gewachsen ist und unter den Bedingungen unseres Rechtsstaats gewachsen ist, also mit Tarifautonomie, mit der Bindung an Tarifverträge, mit der Bindung an Arbeitsverträge, mit all der Gesetzgebung aus dem Bereich des Arbeitsrechts oder des Arbeitsschutzes heraus, dass man dann Planungssicherheit braucht auch für solche Umgestaltungen von Anstalten. Womit wir generell – und das gilt vermutlich für jedes Unternehmen – schlecht leben können, ist mit so einem Stakkato ganz kurzfristige Ansagen, wenn man weiß mit einem Vorlauf von oft dann nur zwölf Monaten: das ist eure Grundbedingung für die kommenden Jahre. Dann wird es eben sehr, sehr schwer, weil wir ja auch längere Linien entwickeln müssen in unseren Diskussionen mit den Gewerkschaften, in unseren Diskussionen mit den Programmen, in unseren Diskussionen auch mit den Technikern, wenn es drum geht, wie ist die Ausstattung bestimmter Teile des Hauses, womit wir über einen längeren Zeitraum zu leben haben.

[7:02] Dem Ziel dient der Vorschlag, den die ARD in ihrem Strukturpapier ja gebracht hat. Sie haben es verfolgt: Umgestaltung des KEF-Verfahrens mit der Möglichkeit eines längeren Horizonts. Eine weitere Vorbemerkung von mir bezieht sich darauf, dass bei der Kommentierung, wo wir am Markt Verluste erlitten haben, häufig der Hörfunk vergessen wird. Als, ich hab’ viele Kommentare gelesen, die mich erstaunt hatten, weil nur vom Fernsehen die Rede war und überhaupt mit keinem Wort vom Hörfunk … gerade der Hörfunk hat ja unverändert eine große Bindekraft in allen Altersgruppen in den unterschiedlichsten Teilen unserer Gesellschaft.

[7:45] Die unterschiedlichen Häuser der ARD oder auch der Deutschlandfunk haben da ja sogar Zuwächse ganz ordentliche. Auch bei mir im eigenen Verantwortungsbereich ganz erfreuliche Dinge, wenn sie nur alleine nehmen, dass Bayern 3, das ja etwas älter geworden war nach einer phänomenalen Gründungsphase jetzt wieder Marktführer ist in der Gruppe der 20- bis 29-Jährigen. Nur als ein Beispiel Bayern1 einen ganz beachtlichen Aufwärtsschritt tun konnte. Eine Neugründung wie BR Heimat, die ein Nischenprodukt ist, ein liebenswertes Nischenprodukt ganz ordentlich Publikum sofort gebunden hat und da könnte jeder meiner Kolleginnen und Kollegen natürlich Beispiele anführen. Also meine Bitte ist nur bei der Bewertung und der stellen wir uns natürlich auch in aller Offenheit und wo nichts zu beschönigen ist, ist nichts zu beschönigen. Das gilt auch … aber das man bitte dann auch das ganze Bild sieht mit den Hörfunkprogrammen, mit den dritten Programmen und eben dann den weiteren Angeboten des linearen Fernsehens, sowie auch Mediatheken oder andere Angebote wie etwa jetzt die neue Audiotheken App.

[9:00] Zusammenfassend vielleicht nur an den Anfang gestellt: wir verfügen über Realitätssinn. Uns ist die Diskussion in Deutschland bewusst, wohl bewusst auch die in vielen anderen Ländern Europas und darüber hinaus. Wir wissen, dass die Bäume nicht in den Himmel wachsen werden. Wir müssen aber umgekehrt, wenn die Politik überlegt, was könnten sie an Bedingungen für die Gestaltung der Zukunft denn verändern, müssen wir Sie auch seriös informieren und zur seriösen Information gehörte auch mein Hinweis, dass bei einer weiteren Beitragsstabilität von 17,50 in den Jahren 21 bis 25 dann eben tief ins Programm geschnitten werden muss. Das ist mitunter als Drohung charakterisiert worden. Das ist keine Drohung, sondern dies ist einfach der Hinweis auf Tatsachen. Und wir müssen ja den Gesetzgeber, wenn er Fragen an uns hat, was passiert wenn, wir dieses oder jenes überlegen, konzipieren oder verändern wollen, seriös auf Konsequenzen hinweisen, die sich ergeben würden. Und diese Konsequenz würde sich nachdem dafürhalten vieler, übrigens auch vieler Experten, die unabhängig sind und gar nicht zu den Häusern gehören, einfach ergeben, weil man eine so beachtliche Summe nicht alleine einsparen könnte durch Veränderungen bei Personalverwaltung und Technik, sondern da wären wir dann wirklich auch ganz beachtlich im Bereich des Programms. Dieses muss man einfach wissen für die Gestaltungsentscheidungen, die da zu treffend sein werden.

[10:37] Und da, glaube ich, haben Sie auch Verständnis dafür, dass wir uns immer wieder zu Wort melden werden, wenn es darum geht zu sagen, was ist die Folge, wenn so oder so oder so entschieden wird oder im Vorfeld überlegt wird. Ja, danke für Ihre Geduld für diese Vorrede und ich bin gespannt auf die Diskussion.

Foto: © ARD/Pressebilderdienst Kindermann/Haring
Foto: © ARD/Pressebilderdienst Kindermann/Haring

Fragen: (wörtliches Transkript)

[11:04] Ulrike Simon, Spiegel daily: Sie hatten in der … in einen der Interviews die Summe von drei Milliarden in den Raum gestellt, die dann gespart werden müssten, gestrichen werden müssten im Programm. Wie kommen Sie auf die Zahl?

[15:03] Joachim Huber, Der Tagesspiegel: Eine Frage, Herr Wilhelm. Warum ist denn der öffentlich-rechtliche Rundfunk sowohl in dieser Republik, wie auch europaweit so in die Diskussion geraten? Und zwar, ich sage mal, in eine sehr kritische Diskussion.

[24:42] Mey Dudin, epd: Was halten Sie von der im März anstehenden Volksabstimmung in der Schweiz über die Rundfunkgebühr?
[28:03] Bereitet Ihnen die Abstimmung Sorge?

[28:14] Joachim Huber, Der Tagesspiegel: Was aber, wenn die Schweizer sich gegen den Rundfunkbeitrag entscheiden?
[28:42] Fällt Ihnen jetzt dazu gar nichts ein? An Konsequenzen. Sie hatten ja vorhin viele Konsequenzen benannt. Da muss Ihnen doch auch etwas einfallen, Herr Wilhelm.

[31:12] Daniel Bouhs, freier Medienjournalist: Vielleicht nochmal zu den Verlagen. Sie sprachen von einer nationalen Plattform. Das hatte Frau Wille neulich auch schon mal angedeutet nach der vergangenen Intendantensitzung. Schwebt Ihnen tatsächlich vor sozusagen ein gemeinsames Portal von Verlagen und Sendern, also eine, ich sag mal, massive Mediathek auch mit Textcontent der Verlage? Ist das Ihre Zukunftsidee? Und bei dem Thema “Verlage” vielleicht noch Ihre Einschätzung zu der Bremen-Geschichte der Entwicklung: erst gab es den Rechtsstreit und jetzt gibt es einen neuen Versuch, Videocontent öffentlich-rechtlicher auf die Verlagsseiten zu bringen. Das gab es schon mal beim WDR. Ich weiß nicht, ob Sie das auch schonmal vorhaben. Ist das auch etwas, was hinter den Kulissen immer wieder gefordert wurde? Den Content doch herzugeben.
[35:21] Das heißt aber, kurze Nachfrage, die Verlage, mit denen Sie sprechen, also Döpfner, Heinen wären offen, dass da auch gemeinsam Dinge ins Netz gestellt werden, dass also sozusagen es nicht getrennte Welten gibt: öffentlich-rechtlich und Verlage, sondern, dass durchaus auch ein bisschen verschwimmen kann im Digitalen?

[36:03] Nikolaus Harbusch, BILD: Weil das auf so einer abstrakten Ebene ist, wäre das sozusagen die Öffnung des Multitools der ARD “ARD Use” für alle? Habe ich Sie richtig verstanden?

[37:49] Kai-Hinrich Renner, Funke Mediengruppe: Herr Wilhelm, Sie haben vorhin bei Ihrer Antwort auf die Frage nach den Gründen für den Verdruss über die öffentlich-rechtlichen einen Grund gar nicht genannt, den ich sehr häufig von unseren Lesern höre, nämlich die Umstellung der Rundfunkgebühr auf eine Haushaltsabgabe, die viele als Zwangsgebühr empfinden. Wird vor allen Dingen sicherlich einen psychologischen Effekt haben, weil man kam auch aus der alten GEZ-Gebühr nur sehr schwer raus, aber diesen Verdruss gibt es eben über die Haushaltsabgabe. Der Erfinder derselben, der Verfassungsrechtler Paul Kirchhof hat ja deshalb bei seinem Vorschlag damals das ganze verbunden mit einem Werbeverzicht der öffentlich-rechtlichen. Zu dem ist es bekanntlich nicht gekommen. Ich hab’ jetzt so den Eindruck, dass Ihre Vorgängerin, Frau Wille, versucht auf anderen Feldern, Reformen anzustoßen. Am nachhaltigsten vermutlich bei der Transparenzoffensive. Wir wissen nun, was Sie und Ihre Kollegen so verdienen und was einzelne Produktionen kosten. Frage, was ist das Reformprojekt, was Sie angehen wollen? Oder wollen Sie das Transparenz-Reform-Projekt weiterführen?

[50:00] Steffen Niggemeier, uebermedien.de: Die öffentliche Debatte ist ja sehr geprägt von der Frage der Etats. Also wie hoch darf der Rundfunkbeitrag sein, soll es da Beitragsstabilität geben, wie soll er wachsen? Und Ihre Argumentation ist natürlich auch dadurch geprägt, zu sagen, wenn wir so und so viel Geld haben, können wir nur noch das und das machen. Mein Eindruck ist, dass es eigentlich überfällig ist, diese Debatte umzudrehen und zu sagen, was soll der öffentlich-rechtliche Rundfunk eigentlich machen und was muss er entsprechend kosten? Da ist seit Jahrzehnten im Grunde ja die Grundlage dieser leidige Begriff der “Grundversorgung”, wo ohnehin wenig Einigkeit besteht, was er beschreibt und der aber vielleicht auch als Grundlage für wirklich eine Definition, was soll öffentlich-rechtlicher Rundfunk leisten und was soll er vielleicht auch nicht leisten, weil es von Privaten sehr gut gedeckt wird, der es gar nicht mehr erfüllt. Also, meine Frage ist, glauben Sie, dass diese Debatte kommen wird und kommen muss und müsste nicht auch die ARD selber … jetzt klar, dass Sie sich nicht selber den Programmauftrag schreiben … aber müssten Sie nicht selber da auch in Vorleistung gehen und sagen, das ist das, wovon wir überzeugt sind, was wir machen müssen. Und vielleicht auch mit der Folge sagen: folgende Dinge müssen wir vielleicht nicht mehr machen.

[56:06] Anne Fromm, taz: Ich würde ganz gern zurück zu den Verlegern bzw. zu der Zusammenarbeit mit den Verlegern. Frau Wille hatte am Ende ihrer Amtszeit angedeutet, dass sie sich vorstellen könnte mit den Verlegern für das Leistungsschutzrecht einzusetzen. Wie sehen Sie das denn?
[57:07] Aber eine klare Zusage zur Unterstützung gibt es nicht?

[57:30] Mey Dudin, epd: Ganz kurze Frage, haben Sie eigentlich NETFLIX und/oder Amazon Prime?

[57:30] Jörg Wagner, freier Medienjournalist: Zwei kompakte Fragen mit Bitte um auch zwei kompakte Antworten. Zum einen greife ich noch einmal Herrn Renners Frage auf. Gibt es in der ARD Überlegungen zur Steigerung der Beitragsakzeptanz, einen Werbeverzicht ins Gespräch zu bringen? Zweite Frage. Sie sprachen von der Bedrohung der US-Giganten. Wo genau fühlt sich die ARD bedroht?
[1:01:37] Naja, da gibt es unterschiedliche Sachen. Es gibt ja die Digital News Initiative, wo genau darüber geredet werden kann, wie man digitale Projekte gemeinsam machen kann von Google usw., aber …

[1:02:06] Daniel Bouhs, freier Medienjournalist: Die Ministerpräsidenten werden ja demnächst den Telemedienauftrag überarbeiten. Womit rechnen Sie denn? Vor allen Dingen, wenn es um die Textmengen geht. Sie sagen ja, diese nationale Plattform, diese Idee, das braucht jetzt mindestens ein Jahr. Der Gesetzgeber wird ja vorher jetzt erst einmal eine neue Regelung schaffen. Rechnen Sie damit, dass das Döpfner-Modell, das Herr Buhrow ja schon umgesetzt hat für seine Anstalt, dass das Gesetz wird?

[1:04:40] Joachim Huber, Der Tagesspiegel: Ja, ich wollte nochmal aufs Programm zu sprechen kommen. Nach den Marktanteilen 2017 ist ja das ZDF stabil bei 13 Prozent. Die ARD lag jetzt bei 11,3. Das ist ja, wenn ich das richtig sehe, ein historisch weiter Abstand. Warum ist dann, sagen wir mal … Erstens, was ist die Erklärung für dieses Absacken der ARD? Und war es wirklich der Weisheit letzter Schluss, den Vertrag von Volker Herres erneut zu verlängern?
[1:07:11] Das Ergebnis ist dann Volker Herres? Also ich meine, wenn man die einen sieht, die einen Anstalten, die sagen, wir müssen es anders machen. Die anderen sagen wieder, wir müssen es anders machen. Der Volker Herres kann sich ja schier nicht bewegen, wenn da lauter Schlaumeier, ich sage jetzt mal ein bisschen (unverständlich) als Intendanten sagen, … was richtig und was falsch ist. Da kommt ja kein Programm bei raus.
[1:08:02] Wo neigt denn die Waage sich hin? Zu den Reichweitenfetischisten? Oder zu den Qualitäts… (unverständlich).
[1:09:15] Was sind denn gerade die Schwächen der Programmzonen? Da haben wir ja bestimmt unterschiedliche Ansichten. Aber was ist denn Ihre …








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