{"id":3071,"date":"2010-10-23T13:03:19","date_gmt":"2010-10-23T11:03:19","guid":{"rendered":"http:\/\/www.wwwagner.tv\/?p=3071"},"modified":"2018-04-28T00:24:37","modified_gmt":"2018-04-27T23:24:37","slug":"kompromiss-mit-protokollnotiz","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.wwwagner.tv\/?p=3071","title":{"rendered":"Zimmermann: Kompromiss mit Protokollnotiz"},"content":{"rendered":"<p><figure id=\"attachment_39815\" aria-describedby=\"caption-attachment-39815\" style=\"width: 1100px\" class=\"wp-caption alignnone\"><a href=\"http:\/\/www.wwwagner.tv\/wp-content\/uploads\/20101022_124_4866_zimmermann_peter_1100-x-595.jpg\"><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" src=\"http:\/\/www.wwwagner.tv\/wp-content\/uploads\/20101022_124_4866_zimmermann_peter_1100-x-595.jpg\" alt=\"Peter Zimmermann | Foto: \u00a9 J\u00f6rg Wagner\" width=\"1100\" height=\"595\" class=\"size-full wp-image-39815\" srcset=\"https:\/\/www.wwwagner.tv\/wp-content\/uploads\/20101022_124_4866_zimmermann_peter_1100-x-595.jpg 1100w, https:\/\/www.wwwagner.tv\/wp-content\/uploads\/20101022_124_4866_zimmermann_peter_1100-x-595-300x162.jpg 300w, https:\/\/www.wwwagner.tv\/wp-content\/uploads\/20101022_124_4866_zimmermann_peter_1100-x-595-768x415.jpg 768w, https:\/\/www.wwwagner.tv\/wp-content\/uploads\/20101022_124_4866_zimmermann_peter_1100-x-595-1024x554.jpg 1024w\" sizes=\"auto, (max-width: 1100px) 100vw, 1100px\" \/><\/a><figcaption id=\"caption-attachment-39815\" class=\"wp-caption-text\">Peter Zimmermann | Foto: \u00a9 J\u00f6rg Wagner<\/figcaption><\/figure><br \/>\n<span style=\"font-size: 11pt; font-family: tahoma,arial,helvetica,sans-serif;\"><br \/>\nAm 21.10.2010 hatten die L\u00e4nderchefs auf ihrer Ministerpr\u00e4sidentenkonferenz in Magdeburg daf\u00fcr gestimmt, die ger\u00e4teabh\u00e4ngige Rundfunkgeb\u00fchr durch einen Rundfunkbeitrag pro Haushalt und Betrieb zu ersetzen. Th\u00fcringen hatte mit einem eigenen Gutachten noch einmal die <a href=\"http:\/\/www.handelsblatt.com\/unternehmen\/it-medien\/rundfunksteuer-thueringen-bremst-ard-zdf-reform;2674566\" rel=\"noopener\" target=\"_blank\">Diskussion<\/a> entfacht. Au\u00dferdem brachte Th\u00fcringen eine Protokollnotiz ein. Der Entwurf f\u00fcr den sogenannten 15. Rundfunk\u00e4nderungsstaatsvertrag wird nun den Landesparlamenten zur Diskussion zugeleitet. Der neue Staatsvertrag soll am 15.12.2010 von den Ministerpr\u00e4sidenten unterschrieben werden. <\/span><\/p>\n<div style=\"height:20px;\"><\/div>\n<p> <audio   controls > <source src=\"http:\/\/download.radioeins.de\/mp3\/medienmagazin\/mm20101023_1.mp3\" type='audio\/mpeg' \/> <object   type=\"application\/x-shockwave-flash\"  data=\"https:\/\/www.wwwagner.tv\/wp-content\/plugins\/wphtml5player\/inc\/flowplayer.swf\"  width=\"400\"  height=\"30\"> <param name=\"movie\" value='https:\/\/www.wwwagner.tv\/wp-content\/plugins\/wphtml5player\/inc\/flowplayer.swf' \/><param name=\"allowfullscreen\" value='false' \/><param name=\"cachebusting\" value='true' \/><param name=\"bgcolor\" value='#000000' \/><param name=\"flashvars\" value='config={\"plugins\":{\"controls\":{\"height\":30,\"autoHide\":false,\"fullscreen\":false}},\"clip\":{\"autoPlay\":false,\"url\":\"http:\\\/\\\/download.radioeins.de\\\/mp3\\\/medienmagazin\\\/mm20101023_1.mp3\"},\"playlist\":[{\"autoPlay\":false,\"url\":\"http:\\\/\\\/download.radioeins.de\\\/mp3\\\/medienmagazin\\\/mm20101023_1.mp3\"}],\"play\":{\"opacity\":0}}' \/>  No audio playback capabilities, please download the audio below<br \/><strong>Download Audio:<\/strong> Closed Format: <a href=\"http:\/\/download.radioeins.de\/mp3\/medienmagazin\/mm20101023_1.mp3\">MP3<\/a> <\/object> <!-- Generated by HTML5 Multimedia Framework (http:\/\/code.google.com\/p\/html5videoplayer) --> <\/audio>  <br \/>\n<a href=\"http:\/\/download.radioeins.de\/mp3\/medienmagazin\/mm20101023_1.mp3\" target=\"_blank\">Download<\/a><\/p>\n<div style=\"height: 10px;\"><\/div>\n<p><u>Wer<\/u>: Peter Zimmermann, Staatssekret\u00e4r f\u00fcr Medien des Freistaates Th\u00fcringen<br \/>\n<u>Was<\/u>: Interview nach der Ministerpr\u00e4sidentenkonferenz 21.\/22.10.2010 in Magdeburg<br \/>\n<u>Wo<\/u>: Leipzig<br \/>\n<u>Wann<\/u>: 22.10.2010, ca. 17:20 Uhr; ver\u00f6ffentlicht im radioeins-Medienmagazin vom 23.10.2010<\/p>\n<div style=\"height:20px;\"><\/div>\n<div id='stb-container-4198' class='stb-container-css stb-custom-container stb-no-caption stb-image-none stb-ltr stb-border stb-side'><aside class='stb-icon'><img src='http:\/\/www.wwwagner.tv\/wp-content\/plugins\/wp-special-textboxes\/themes\/stb-dark\/heart.png'><\/aside><div id='stb-box-4198' class='stb-custom_box stb-box' ><\/p>\n<blockquote>\n<div style=\"height: 10px;\"><\/div>\n<p><u>J\u00f6rg Wagner<\/u>: <strong>Th\u00fcringen hat eine Protokollnotiz vermerken lassen. Welchen Inhalts?<\/strong><\/p>\n<p><u>Peter Zimmermann<\/u>: Ich habe f\u00fcr Th\u00fcringen deutlich gemacht, dass wir insbesondere im Verlauf der Gespr\u00e4che, die wir jetzt in den letzten Tagen gef\u00fchrt haben, Sorgen haben, dass der neue leistungsbezogene Rundfunkbeitrag, also eine Abgabe, die geleistet wird f\u00fcr eine Gegenleistung, zu Nahe an einer nicht leistungsbezogenen Steuer als Abgabe angesiedelt ist. Wir haben deshalb in der Rundfunkkommissionssitzung am Mittwoch deutlich gemacht, dass wir sehr gern Ausnahmetatbest\u00e4nde in den Rundfunkstaatsvertragstext aufgenommen wissen wollen, die diesen neuen Rundfunkbeitrag von einer Steuer weg holen. Es geht also darum, dass wir Punkte im Staatsvertragstext selbst aufgenommen wissen wollten und nicht in der Begr\u00fcndung f\u00fcr den Staatsvertragstext, die den Rundfunkbeitrag deutlicher von einer Steuer abgrenzen. Wir hatten eine sehr intensive Diskussion dar\u00fcber. Wir haben auch hart gefochten und im Ergebnis sind tats\u00e4chlich im Staatsvertragstext selbst zwei Punkte aufgenommen worden, die diesen neuen Rundfunkbeitrag von einer Steuer abgrenzen, aus unserer Sicht. Das ist ein wichtiger und notwendiger Schritt in die richtige Richtung. Wir haben nur der Dokumentation und der Vollst\u00e4ndigkeit unserer Position wegen diese Anmerkung auch als Protokollnotiz mit vermerken lassen. Das ist, wenn Sie so wollen, eine Art Dokumentationspflicht auch aus diesen Gespr\u00e4chen heraus.<\/p>\n<p><u>J\u00f6rg Wagner<\/u>: <strong>Kann man das auch so verstehen, als normaler Geb\u00fchrenzahler, dass Th\u00fcringen unter Vorbehalt einen Rundfunk\u00e4nderungsstaatsvertrag unterzeichnen wird?<\/strong><\/p>\n<p><u>Peter Zimmermann<\/u>: Die Unterschrift erfolgt ja im Dezember. Wir haben bis dahin die Unterrichtung der Parlamente und jedes Land hat die Gelegenheit weiterf\u00fchrend seine Position zu pr\u00fcfen. Es wird weitere Ver\u00e4nderungen sicherlich geben im Detail. Das ist ganz \u00fcblich \u00fcbrigens bei allen Staatsvertr\u00e4gen. Es kommt also nicht darauf an, ob das jetzt der Rundfunk\u00e4nderungstaatsvertrag ist. Wir haben jetzt diesen Staatsvertragstext als Kompromiss mitgetragen. Im \u00fcbrigen ist Th\u00fcringen das Vorsitzland der Arbeitsgruppe gewesen. Wir haben sehr intensiv daran gearbeitet. Und es bestand \u00fcberhaupt kein Zweifel daran, dass wir, genau wie alle anderen auch, dieses Modell wollen. Der wesentliche Unterschied in der Diskussion der letzten Tage bestand nur in einem einzigen Punkt. N\u00e4mlich, wenn der Rundfunkstaatsvertragstext juristisch gew\u00fcrdigt wird, beispielsweise durch das Bundesverfassungsgericht, dann wird unserer Ansicht nach der Staatsvertragstext selbst, in dem Regelungen getroffen werden, anders gew\u00fcrdigt als die Begr\u00fcndung des Staatsvertragstextes, die dann eine gewisse Intention andeutet und wenn das so ist, dann ist es wichtig, dass Punkte in diesem Staatsvertragstext enthalten sind, die eben den Beitrag von der Steuer abgrenzen, die diese Leistungsbezogenheit unterstreichen. Es ging uns also nicht, gerade nicht um singul\u00e4re Interessen, die wir jetzt in irgendeiner Form dort angebracht h\u00e4tten, sondern um eine gewisse juristische Wasserfestigkeit des gesamten Systems.<\/p>\n<p><u>J\u00f6rg Wagner<\/u>: <strong>Nun hat ja die ARD, das ZDF zusammen mit der Rundfunkkommission der L\u00e4nder <a href=\"http:\/\/www.wwwagner.tv\/?p=1310\">Paul Kirchhof<\/a> seinerzeit auch diesen neuen Weg begutachten lassen. Und er ist zu der Auffassung gekommen, dass die neue Rundfunkgeb\u00fchr keine Geb\u00fchr sein darf, sondern ein Beitrag sein muss, gerade aus den auch von Ihnen genannten Gr\u00fcnden. Aber auch, weil hier keine Dienstleistung flie\u00dft, sondern, weil es darum geht, dass hier eine gesamtgesellschaftliche Mediennutzung gew\u00fcrdigt wird und dass man eben nicht einklagen kann, wenn man kein Ger\u00e4t zum Empfang bereith\u00e4lt, muss man dann doch den Rundfunkbeitrag bezahlen. Ist es hier wie so oft in der normalen Praxis: drei Juristen, f\u00fcnf Meinungen?<\/strong><\/p>\n<p><u>Peter Zimmermann<\/u>: Nein es ist nicht ganz so. Paul Kirchhof macht in seinem Gutachten deutlich, dass die Leistungsbezogenheit des Beitrags gegeben sein muss. Das untermalt er beispielsweise mit einem Beispiel, wenn also die technische, sprich objektive Unm\u00f6glichkeit besteht, Rundfunk zu empfangen, beispielsweise in den Bergen in einer H\u00fctte, in der man wirklich keinen Rundfunk empfangen kann, was im heutigen Medienzeitalter zugegebenerma\u00dfen fast theoretisch ist&#8230;<\/p>\n<p><u>J\u00f6rg Wagner<\/u>: <strong>&#8230; oder als behinderter Mensch eben, wenn man seh- und h\u00f6rbehindert ist &#8230;<\/strong><\/p>\n<p><u>Peter Zimmermann<\/u>: &#8230; ja, das haben wir ja nun gerade auch auf die Initiative Th\u00fcringens in den letzten zwei Tagen mit aufgenommen, also wenn es diese Unm\u00f6glichkeit der Nutzung gibt, dann muss es m\u00f6glich sein, diese Menschen von der Zahlung eines Rundfunkbeitrages zu befreien. Das ist ein Teil, der diese Leistungsbezogenheit deutlich macht. Und darauf kam es uns an, das auch wirklich zu untermalen. Paul Kirchhof hat auf seinem sehr umfangreichen Gutachten diese Steuerfrage lediglich auf einer halben oder einen Seite gestreift und wir haben aufsetzend darauf uns noch einmal sehr intensiv damit befasst, haben ein Gutachten in Auftrag gegeben, was alternative Finanzierungsm\u00f6glichkeiten des Rundfunks pr\u00fcft und was dann auch im Hinblick gerade auf diese Steuerfrage die N\u00e4he dieses Beitrags untersucht hat. Wir sind, nicht nur durch dieses Gutachten gest\u00fctzt, aber auch der Ansicht, dass das zun\u00e4chst zu nah an einer Steuer war, haben jetzt den Kompromiss, der erzielt worden ist in Magdeburg mitgetragen, \u00fcbrigens nach einer sehr fairen und auch sehr professionellen Moderation des Vorsitzenden der Rundfunkkommission.<\/p>\n<p><u>J\u00f6rg Wagner<\/u>: <strong>Kann denn aus Ihrer Erfahrung und aus Ihrer Hochrechnung noch etwas passieren jetzt mit diesem neuen Geb\u00fchrenmodell oder ist mit dieser Protokollnotiz und den Signalen, die Sie bekommen haben durch die anderen Ministerpr\u00e4sidenten eigentlich die Sache auf dem richtigen Weg jetzt?<\/strong><\/p>\n<p><u>Peter Zimmermann<\/u>: In der Politik und insbesondere bei der Verhandlung von Rundfunkstaatsvertr\u00e4gen ist es wie auf hoher See und vor Gericht. In der Regel kann man nie ganz genau vorhersehen, was bis zum Schluss passiert, bis also die Tinte unter einem solchen Vertrag trocken ist. Allerdings muss man sagen, dass wir im Grunde seit Jahren in der Vorbereitung und seit Monaten sehr, sehr intensiv an diesem Rundfunkstaatsvertrag gearbeitet haben, allen voran Rheinland-Pfalz, nat\u00fcrlich Th\u00fcringen als Vorsitzland, aber auch das MPK-Vorsitzland, jetzt Sachsen-Anhalt und alle anderen Beteiligten auch. Wir hatten in den letzten Tagen auch so ein wenig den sehr verst\u00e4ndlichen und normalen gruppendynamischen Wunsch, dass dieser Staatsvertrag jetzt auch wirklich, endlich zustandekommt. Das Wichtige war &#8211; und das war auch, glaube ich, ein wenig die Problematik, dass auch auf den letzten Metern insbesondere, wenn es um grunds\u00e4tzliche juristische Fragen geht, die das System angreifen, die also jetzt nicht eine Frage betreffen, ist die Staffelung dort die richtige, beispielsweise f\u00fcr die Wirtschaft oder gibt es auch andere Dinge, die eventuell da in den n\u00e4chsten Monaten aufgenommen werden m\u00fcssen, sondern die eine ganz wesentliche, grunds\u00e4tzliche, systematische Frage betreffen, n\u00e4mlich, ist es eine Steuer oder ist es keine Steuer. An dieser Stelle wollten wir auf keinen Fall auch auf den letzten Metern zulassen, dass es zu Unsch\u00e4rfen kommt. Wir wollten sehr gern diese Sicherheit gew\u00e4hrleistet haben f\u00fcr das Gesamtsystem. Es w\u00e4re schade um die Arbeit, wenn gerade an dieser Stelle Probleme auftauchen in den n\u00e4chsten Monaten. Wir sehen uns nicht zu 100 Prozent am Ziel, aber wir haben einen ganz wesentlichen Schritt gemacht mit der Aufnahme dieser beiden Punkte, n\u00e4mlich den taub-blinden Menschen, die also in Zukunft sich vom Rundfunkbeitrag befreien lassen k\u00f6nnen, die also nicht die objektive M\u00f6glichkeit haben, den Rundfunk zu nutzen und &#8211; auch das war uns wichtig &#8211; dass die Kleing\u00e4rtner, also Laubenbesitzer und dergleichen mehr, gar nicht erst in Wertungsfragen hinein rutschen oder Unsch\u00e4rfen. Das ist ebenfalls aufgenommen worden auf unsere Initiative hin. Und aus diesem Grund sind wir auch mit dem Ergebnis sehr zufrieden.\n<\/p><\/blockquote>\n<p><\/div><\/div>\n<p>(w\u00f6rtliches Transkript)<\/p>\n<div style=\"height: 10px;\"><\/div>\n<hr \/>\n<div style=\"height: 5px;\"><\/div>\n<p><html><br \/>\n     <head><\/p>\n<style type=\"text\/css\">\n       body {\n                     background: #DADADA;\n       }\n      <\/style>\n<p>     <\/head><br \/>\n     <body><br \/>\n<\/body><br \/>\n    <\/html><br \/>\n<script src=\"https:\/\/apis.google.com\/js\/plusone.js\" type=\"text\/javascript\">\/\/ < ![CDATA[ {lang: 'de'} \/\/ ]]><\/script><br \/>\n<script src=\"http:\/\/twittercounter.com\/embed\/?username=medienmagazin&amp;style=avatar\" type=\"text\/javascript\"><\/script><\/p>\n<p><noscript><a href=\"http:\/\/twittercounter.com\/medienmagazin\">medienmagazin on Twitter Counter<\/a><\/noscript><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Am 21.10.2010 hatten die L\u00e4nderchefs auf ihrer Ministerpr\u00e4sidentenkonferenz in Magdeburg daf\u00fcr gestimmt, die ger\u00e4teabh\u00e4ngige Rundfunkgeb\u00fchr durch einen Rundfunkbeitrag pro Haushalt und Betrieb zu ersetzen. 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