{"id":36152,"date":"2017-05-18T17:41:02","date_gmt":"2017-05-18T16:41:02","guid":{"rendered":"http:\/\/www.wwwagner.tv\/?p=36152"},"modified":"2017-05-20T11:38:42","modified_gmt":"2017-05-20T10:38:42","slug":"36152","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.wwwagner.tv\/?p=36152","title":{"rendered":"Eva-Maria Kirschsieper zum #NetzDG"},"content":{"rendered":"<figure id=\"attachment_36155\" aria-describedby=\"caption-attachment-36155\" style=\"width: 1100px\" class=\"wp-caption alignnone\"><a href=\"http:\/\/www.wwwagner.tv\/wp-content\/uploads\/20170518_DSC3153_kirschsieper_eva-maria_1100-x-649.jpg\"><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" src=\"http:\/\/www.wwwagner.tv\/wp-content\/uploads\/20170518_DSC3153_kirschsieper_eva-maria_1100-x-649.jpg\" alt=\"Eva-Maria Kirschsieper (facebook) w\u00e4hrend der Veranstaltung &quot;Hate Speech und Co.\/ Postfaktische Welt&quot; am 18.05.2017 | Foto: \u00a9 J\u00f6rg Wagner\" width=\"1100\" height=\"649\" class=\"size-full wp-image-36155\" srcset=\"https:\/\/www.wwwagner.tv\/wp-content\/uploads\/20170518_DSC3153_kirschsieper_eva-maria_1100-x-649.jpg 1100w, https:\/\/www.wwwagner.tv\/wp-content\/uploads\/20170518_DSC3153_kirschsieper_eva-maria_1100-x-649-300x177.jpg 300w, https:\/\/www.wwwagner.tv\/wp-content\/uploads\/20170518_DSC3153_kirschsieper_eva-maria_1100-x-649-768x453.jpg 768w, https:\/\/www.wwwagner.tv\/wp-content\/uploads\/20170518_DSC3153_kirschsieper_eva-maria_1100-x-649-1024x604.jpg 1024w\" sizes=\"auto, (max-width: 1100px) 100vw, 1100px\" \/><\/a><figcaption id=\"caption-attachment-36155\" class=\"wp-caption-text\">Eva-Maria Kirschsieper (facebook) w\u00e4hrend der Veranstaltung &#8222;Hate Speech und Co.\/ Postfaktische Welt&#8220; am 18.05.2017 | Foto: \u00a9 J\u00f6rg Wagner<\/figcaption><\/figure>\n<div style=\"height:10px;\"><\/div>\n <audio   controls > <source src=\"http:\/\/www.wwwagner.tv\/audio\/20170518_kirschsieper_eva-maria_64.mp3\" type='audio\/mpeg' \/> <object   type=\"application\/x-shockwave-flash\"  data=\"https:\/\/www.wwwagner.tv\/wp-content\/plugins\/wphtml5player\/inc\/flowplayer.swf\"  width=\"400\"  height=\"30\"> <param name=\"movie\" value='https:\/\/www.wwwagner.tv\/wp-content\/plugins\/wphtml5player\/inc\/flowplayer.swf' \/><param name=\"allowfullscreen\" value='false' \/><param name=\"cachebusting\" value='true' \/><param name=\"bgcolor\" value='#000000' \/><param name=\"flashvars\" value='config={\"plugins\":{\"controls\":{\"height\":30,\"autoHide\":false,\"fullscreen\":false}},\"clip\":{\"autoPlay\":false,\"url\":\"http:\\\/\\\/www.wwwagner.tv\\\/audio\\\/20170518_kirschsieper_eva-maria_64.mp3\"},\"playlist\":[{\"autoPlay\":false,\"url\":\"http:\\\/\\\/www.wwwagner.tv\\\/audio\\\/20170518_kirschsieper_eva-maria_64.mp3\"}],\"play\":{\"opacity\":0}}' \/>  No audio playback capabilities, please download the audio below<br \/><strong>Download Audio:<\/strong> Closed Format: <a href=\"http:\/\/www.wwwagner.tv\/audio\/20170518_kirschsieper_eva-maria_64.mp3\">MP3<\/a> <\/object> <!-- Generated by HTML5 Multimedia Framework (http:\/\/code.google.com\/p\/html5videoplayer) --> <\/audio>  \n<div style=\"height:10px;\"><\/div>\n<p><u>Wer<\/u>: Eva-Maria Kirschsieper, facebook Deutschland, Head of Public Policy<br \/>\n<u>Was<\/u>: Rede w\u00e4hrend der Veranstaltung: &#8222;Im Dialog &#8211; Hate Speech und Co.\/Postfaktische Welt&#8220; der SPD-Bundestagsfraktion<br \/>\n<u>Wo<\/u>: Berlin, Deutscher Bundestag, Otto-Wels-Saal (3 S 001), Fraktionsebene, Reichstagsgeb\u00e4ude, Scheidemannstra\u00dfe 1, 10557 Berlin<br \/>\n<u>Wann<\/u>: 18.05.2017, 17:41 Uhr<\/p>\n<div style=\"height:10px;\"><\/div>\n<p><u>Vgl<\/u>.: <a href=\"http:\/\/bit.ly\/2qy0Ybg\" target=\"_blank\">Rede<\/a> Heiko Maas, Bundesminister der Justiz und f\u00fcr Verbraucherschutz (SPD)<\/p>\n<div style=\"height:10px;\"><\/div>\n<div id='stb-container-7802' class='stb-container-css stb-grey-container stb-no-caption stb-image-none stb-ltr stb-border stb-side'><aside class='stb-icon'><img src='http:\/\/www.wwwagner.tv\/wp-content\/plugins\/wp-special-textboxes\/themes\/stb-dark\/gears.png'><\/aside><div id='stb-box-7802' class='stb-grey_box stb-box' ><\/p>\n<p>(w\u00f6rtliches Transkript)<\/p>\n<blockquote><p>[0:00] Der n\u00e4chste Input kommt von Eva-Maria Kirschsieper, die bei facebook arbeitet seit 2011, bei facebook ist seit 2014, das Public Policy Team leitet, gerade zur Zeit viel gefragte Diskutantin auf Veranstaltungen ist, aber sicherlich schon mal einfachere Zeiten bei facebook erlebt hat. Eva, Du hast das Wort.<\/p>\n<p>(Beifall)<\/p>\n<p>[0:26] Vielen Dank Lars, sehr geehrter Herr Minister Maas, sehr geehrte Abgeordnete,  sehr geehrte Damen und Herren, ich m\u00f6chte mich erstmal bedanken auch f\u00fcr die tats\u00e4chlich eine von mehreren Anfragen, die ich zu dem Thema schon erhalten habe. Aber ich bin trotzdem gerne hierher gekommen mit Ihnen \u00fcber dieses Thema zu diskutieren. Ich w\u00fcrde gerne erstmal drei grunds\u00e4tzliche Punkte sagen, die vielleicht auch noch nicht jeder so in dieser Klarheit geh\u00f6rt hat. Wir haben das zwar schon immer gesagt, aber es wird trotzdem in der Diskussion manchmal verk\u00fcrzt: Hass und Hassrede ist ein gesamtgesellschaftliches Problem. Das bedeutet aber nicht und das m\u00f6chte ich auch unbedingt klarstellen, dass wir Hass auf unserer Plattform wollen. Wir wollen das Gegenteil: auch keinen Hass auf unserer Plattform. Und wir haben insofern mit allen Abgeordneten, die sich diesem Gesetz verpflichtet f\u00fchlen, mit denen haben wir ein gemeinsames Interesse, Hass und vor allem auch illegale Inhalte von der Plattform<br \/>\nzu entfernen. Ich glaube, wor\u00fcber wir heute uns dann unterhalten m\u00fcssen, eben der Weg dahin und da unterscheiden sich wahrscheinlich unsere Meinungen.<\/p>\n<p>[1:26] Zweitens. Ich m\u00f6chte auch entschieden dem Eindruck entgegentreten, dass wir uns dieser Diskussion verweigern. Wir waren tats\u00e4chlich auch Teil der Task Force, sind auch sonst mit vielen im Gespr\u00e4ch, aber wir sind auch grunds\u00e4tzlich dar\u00fcber gespr\u00e4chsbereit, wie man denn dieses Problem adressiert. <\/p>\n<p>[1:42] Drittens. Und auch das ist wirklich wichtig zu betonen und dass das auch alle in dieser Klarheit h\u00f6ren: wir wissen, dass wir eine ganz besondere Verantwortung haben und nehmen die auch sehr ernst und nehmen sie auch wahr. Ganz kurz, unsere Anmerkungen zu dem Gesetz. Wird Sie wenig \u00fcberraschen, dass wir das nicht bef\u00fcrworten, in der Form jedenfalls, in der es heute vorliegt, denn wir glauben, dass das vorliegende Gesetz, keine L\u00f6sung f\u00fcr das hier vorliegende Problem bietet, sondern tats\u00e4chlich sogar eher noch eine Reihe von neuen Problemen schafft. Wir lehnen das Gesetz deswegen in seiner heutigen Form so ab.<\/p>\n<p>[2:18] Es verlagert die Entscheidung dar\u00fcber &#8211; und da muss ich dem Minister widersprechen &#8211; es verlagert die Entscheidung dar\u00fcber, wer dar\u00fcber entscheidet, ob Inhalte legal oder illegal sind und \u00fcbertr\u00e4gt diese Aufgabe, die eigentlich eine klassische Aufgabe der Justiz ist auf private Unternehmen wie z. B. facebook. Auch gibt es mehrere Rechtsgelehrte, anerkannte Wissenschaftler in Deutschland, die unter anderem eine klare Europarechtswidrigkeit dieses Gesetzes festgestellt haben und &#8211; und das ist vielleicht sogar noch etwas schwerwiegender &#8211; auch festgestellt haben, dass das Gesetz in seiner jetzigen Form nicht mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Ich glaube, das sind zwei sehr schwerwiegende Einw\u00e4nde, die man sich durchaus auch gr\u00fcndlich zu Herzen nehmen sollte. Wir sind mit dieser Kritik auch nicht alleine. Es gibt sehr viele, zahlreiche Organisationen, die nicht zwangsl\u00e4ufig daf\u00fcr bekannt sind auch unsere Freunde zu sein, die ganz gro\u00dfe Bauchschmerzen haben mit dem Gesetz und auch da vielleicht noch mal mit Blick auf das was der Minister gerade gesagt hat, ich finde es sehr schwierig, wenn deren Kritik einfach weggewischt wird, ohne auch tats\u00e4chlich zu \u00fcberlegen, wo kommt denn diese Kritik her. <\/p>\n<p>[3:30] Lassen Sie mich festhalten egal, ob, wie und in welcher Form dieses Gesetz kommt, wir als facebook arbeiten weiter hart daran, besser zu werden und unserer Verantwortung gerecht zu werden. Wir erkennen auch an, auch das ist ganz wichtig, dass noch viel getan werden muss, dass wir definitiv noch nicht dort sind, wo wir sein wollen.<\/p>\n<p>[3:48] Wir planen &#8211; und das wurde vor ein paar Tagen auch angek\u00fcndigt &#8211; wir planen im Bereich der Pr\u00fcfteams mit einem signifikanten &#8230; mit einer signifikanten Aufstockung von derzeit 4.700 Mitarbeitern global auf dann, Entschuldigung, derzeit 4.500 auf dann<br \/>\n7.500, also plus 3.000, das ist die Rechnung, aufzustocken. Darunter \u2026 oder einer der Gr\u00fcnde, die hatte Herr Schindler auch angesprochen, ist z. B. auch, dass der Einsatz von facebook live, der da auch nochmal eine besondere Verantwortung, eine besondere  \u2026 besonders schnelle Reaktion auch von uns erfordert.<\/p>\n<p>Auch im Bereich der Verleumdung &#8211; auch das wurde zwar noch nicht so direkt angesprochen, aber das ist auch ein Kritikpunkt, der immer wieder an uns herangetragen wurde &#8211; im Bereich der Verleumdung, der Diffamierung haben wir uns der Kritik gestellt. Wir haben reagiert und wir haben z. B. unser Reporting Tool in dem Bereich verbessert ist. Es jetzt einfacher geworden, diese Inhalte zu melden und sie werden auch schneller, als bisher bearbeitet.<\/p>\n<p>[4:49] Ich stehe wie gesagt heute hier, weil ich mich dem Dialog stelle, weil wir ein gemeinsames Interesse verfolgen, auch wenn es manchmal gar nicht so aussieht. Wir wollen gerne eine gute L\u00f6sung f\u00fcr dieses Problem finden, glauben, dass das Gesetz daf\u00fcr nicht der richtige Weg ist, insofern freue ich mich auf den hoffentlich konstruktiven Austausch dazu.<\/p>\n<p>(Beifall)<\/p>\n<p>Vielen Dank, liebe Eva.<\/p>\n<\/blockquote>\n<p><\/div><\/div>\n<div style=\"height:10px;\"><\/div>\n<hr \/>\n<div style=\"height: 5px;\"><\/div>\n<p><html><br \/>\n     <head><\/p>\n<style type=\"text\/css\">\n       body {\n                     background: #DADADA;\n       }\n      <\/style>\n<p>     <\/head><br \/>\n     <body><br \/>\n<\/body><br \/>\n    <\/html><br \/>\n<script src=\"https:\/\/apis.google.com\/js\/plusone.js\" type=\"text\/javascript\">\/\/ < ![CDATA[ {lang: 'de'} \/\/ ]]><\/script><br \/>\n<script src=\"http:\/\/twittercounter.com\/embed\/?username=medienmagazin&amp;style=avatar\" type=\"text\/javascript\"><\/script><\/p>\n<p><noscript><a href=\"http:\/\/twittercounter.com\/medienmagazin\">medienmagazin on Twitter Counter<\/a><\/noscript><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>No audio playback capabilities, please download the audio belowDownload Audio: Closed Format: MP3 Wer: Eva-Maria Kirschsieper, facebook Deutschland, Head of Public Policy Was: Rede w\u00e4hrend der Veranstaltung: &#8222;Im Dialog &#8211; Hate Speech und Co.\/Postfaktische Welt&#8220; der SPD-Bundestagsfraktion Wo: Berlin, Deutscher Bundestag, Otto-Wels-Saal (3 S 001), Fraktionsebene, Reichstagsgeb\u00e4ude, Scheidemannstra\u00dfe 1, 10557 Berlin Wann: 18.05.2017, 17:41 Uhr [&hellip;]<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_monsterinsights_skip_tracking":false,"_monsterinsights_sitenote_active":false,"_monsterinsights_sitenote_note":"","_monsterinsights_sitenote_category":0,"footnotes":""},"categories":[17,53],"tags":[203,785],"class_list":["post-36152","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-aktuell","category-dokument","tag-facebook","tag-netzdg"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.wwwagner.tv\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/36152","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.wwwagner.tv\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.wwwagner.tv\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.wwwagner.tv\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.wwwagner.tv\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=36152"}],"version-history":[{"count":8,"href":"https:\/\/www.wwwagner.tv\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/36152\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":36162,"href":"https:\/\/www.wwwagner.tv\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/36152\/revisions\/36162"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.wwwagner.tv\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=36152"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.wwwagner.tv\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=36152"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.wwwagner.tv\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=36152"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}