{"id":49532,"date":"2021-04-24T18:46:56","date_gmt":"2021-04-24T16:46:56","guid":{"rendered":"https:\/\/www.wwwagner.tv\/?p=49532"},"modified":"2021-11-02T18:45:21","modified_gmt":"2021-11-02T16:45:21","slug":"keine-einigkeit-novellierung-des-rbb-staatsvertrags-verschoben","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.wwwagner.tv\/?p=49532","title":{"rendered":"Keine Einigkeit &#8211; Novellierung des rbb-Staatsvertrags verschoben"},"content":{"rendered":"<p><figure id=\"attachment_49533\" aria-describedby=\"caption-attachment-49533\" style=\"width: 1100px\" class=\"wp-caption alignnone\"><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" src=\"https:\/\/www.wwwagner.tv\/wp-content\/uploads\/20210429_grimm_benjamin_mS_1100x546.jpg\" alt=\"\" width=\"1100\" height=\"546\" class=\"size-full wp-image-49533\" srcset=\"https:\/\/www.wwwagner.tv\/wp-content\/uploads\/20210429_grimm_benjamin_mS_1100x546.jpg 1100w, https:\/\/www.wwwagner.tv\/wp-content\/uploads\/20210429_grimm_benjamin_mS_1100x546-300x149.jpg 300w, https:\/\/www.wwwagner.tv\/wp-content\/uploads\/20210429_grimm_benjamin_mS_1100x546-768x381.jpg 768w\" sizes=\"auto, (max-width: 1100px) 100vw, 1100px\" \/><figcaption id=\"caption-attachment-49533\" class=\"wp-caption-text\">Dr. Benjamin Grimm | Foto: Staatskanzlei<\/figcaption><\/figure><br \/>\n<span style=\"font-size: 11pt; font-family: tahoma,arial,helvetica,sans-serif;\"><\/p>\n<div style=\"height:10px;\"><\/div>\n<div style=\"height:10px;\"><\/div>\n <audio   controls > <source src=\"http:\/\/www.wwwagner.tv\/audio\/mm20210424_grimm_benjamin.mp3\" type='audio\/mpeg' \/> <object   type=\"application\/x-shockwave-flash\"  data=\"https:\/\/www.wwwagner.tv\/wp-content\/plugins\/wphtml5player\/inc\/flowplayer.swf\"  width=\"400\"  height=\"30\"> <param name=\"movie\" value='https:\/\/www.wwwagner.tv\/wp-content\/plugins\/wphtml5player\/inc\/flowplayer.swf' \/><param name=\"allowfullscreen\" value='false' \/><param name=\"cachebusting\" value='true' \/><param name=\"bgcolor\" value='#000000' \/><param name=\"flashvars\" value='config={\"plugins\":{\"controls\":{\"height\":30,\"autoHide\":false,\"fullscreen\":false}},\"clip\":{\"autoPlay\":false,\"url\":\"http:\\\/\\\/www.wwwagner.tv\\\/audio\\\/mm20210424_grimm_benjamin.mp3\"},\"playlist\":[{\"autoPlay\":false,\"url\":\"http:\\\/\\\/www.wwwagner.tv\\\/audio\\\/mm20210424_grimm_benjamin.mp3\"}],\"play\":{\"opacity\":0}}' \/>  No audio playback capabilities, please download the audio below<br \/><strong>Download Audio:<\/strong> Closed Format: <a href=\"http:\/\/www.wwwagner.tv\/audio\/mm20210424_grimm_benjamin.mp3\">MP3<\/a> <\/object> <!-- Generated by HTML5 Multimedia Framework (http:\/\/code.google.com\/p\/html5videoplayer) --> <\/audio>  \n<div style=\"height:10px;\"><\/div>\n<p><u>Was<\/u>: Telefon-Interview zur Verschiebung der rbb-Staatsvertrags-Novelle<br \/>\n<u>Wer<\/u>:<br \/>\n* Dr. Benjamin Grimm, Staatssekret\u00e4r in der Staatskanzlei des Landes Brandenburg, Beauftragter f\u00fcr Medien und Digitalisierung<br \/>\n* <a href=\"https:\/\/daniel-bouhs.de\/\" rel=\"noopener\" target=\"_blank\">Daniel Bouhs<\/a>, Freier Medienjournalist<br \/>\n* J\u00f6rg Wagner, Freier Medienjournalist<br \/>\n<u>Wann<\/u>: Ver\u00f6ffentlicht am <a href=\"https:\/\/www.wwwagner.tv\/?p=49155\" rel=\"noopener\" target=\"_blank\">24.04.2021<\/a>, 18:46 Uhr im radioeins-Medienmagazin (rbb) und in einer Kurz-Fassung im rbb Inforadio am 25.04.2021, 10:43\/17:43 Uhr<\/p>\n<div style=\"height: 10px;\"><\/div>\n<hr \/>\n<div style=\"height:20px;\"><\/div>\n<div id='stb-container-3642' class='stb-container-css stb-custom-container stb-no-caption stb-image-none stb-ltr stb-border stb-side'><aside class='stb-icon'><img src='http:\/\/www.wwwagner.tv\/wp-content\/plugins\/wp-special-textboxes\/themes\/stb-dark\/heart.png'><\/aside><div id='stb-box-3642' class='stb-custom_box stb-box' ><\/p>\n<p>(w\u00f6rtliches Transkript, H\u00f6rverst\u00e4ndnisfehler vorbehalten)<\/p>\n<div style=\"height: 20px;\"><\/div>\n<blockquote>\n<p>J\u00f6rg Wagner [00:00:00] <strong>Wir m\u00fcssen noch mal zur\u00fcckblicken auch an den Anfang der Woche, als der rbb eine Jahrespressekonferenz gegeben hat. Sie h\u00f6ren unsere Intendantin vom Rundfunk Berlin-Brandenburg, Patricia Schlesinger:<\/strong> <\/p>\n<p>O-Ton: [00:00:10] <em>&#8222;Wir m\u00fcssen mehr ins Online-Gesch\u00e4ft kommen k\u00f6nnen. Und das k\u00f6nnen wir nicht, weil der Auftrag bei uns ganz klar festlegt, was wir zu tun haben linear. Wir m\u00f6chten also Menschen und Ressourcen, also Menschen und Moneten umwidmen k\u00f6nnen, um sagen zu k\u00f6nnen: Wir sind im Netz pr\u00e4senter, als wir es jetzt sind. Das ist der Auftrag. Und wenn &#8230; wenn es denn sich tats\u00e4chlich mal so abspielen sollte, dass man UKW nicht mehr hat &#8211; und darum ging es ja immer &#8211; solange es UKW gibt, bleiben wir auf UKW. Um es nochmal ganz deutlich zu sagen. Aber wenn es denn anders wird, m\u00fcsste man den Staatsvertrag anfassen, ihn modernisieren, ihn flexibilisieren und das alles durch die Parlamente kriegen, was ja in Ordnung ist. Es ist ein \u00fcbliches demokratisches Verfahren, aber das dauert.&#8220;<\/em> <\/p>\n<p>Daniel Bouhs [00:00:51] <strong>Patricia Schlesinger trommelt also daf\u00fcr, dass der rbb k\u00fcnftig, wenn sich die Gelegenheit dazu bieten sollte, mehr Flexibilit\u00e4t bekommt. Beim Radio soll diese Rundfunkanstalt hier die Option haben, Programme aus dem UKW-Angebot zu nehmen und nur noch digital zu verbreiten. Die Initiative zur \u00c4nderung des Staatsvertrags, bei der Schlesinger unter anderem vor ein paar Tagen auch im Brandenburger Landtag gesprochen hat und daf\u00fcr geworben hat, die ging allerdings von der Politik aus. Und jetzt wurde diese Initiative \u00fcberraschend um ein halbes Jahr verschoben.<\/strong> <\/p>\n<p>J\u00f6rg Wagner [00:01:20] <strong>Und deshalb fragten wir dazu vor der Sendung den Staatssekret\u00e4r in der Staatskanzlei des Landes Brandenburg und in dieser Funktion auch Beauftragter f\u00fcr Medien und Digitalisierung, Dr. Benjamin Grimm, ob es genau bei der Flexibilit\u00e4t jetzt nicht Widerstand g\u00e4be?<\/strong> <\/p>\n<p>Dr. Benjamin Grimm [00:01:36] Ja, das ist richtig. Wir hatten beim rbb-Staatsvertrag, den wir uns f\u00fcr dieses Jahr in der Novellierung vorgenommen hatten, eigentlich drei wichtige Punkte, wollten einmal im Rundfunkrat eine Erweiterung vornehmen, das insbesondere die Menschen auch mit Behinderungen und die LSBTTIQ-Community, die dort mit reinkommt. Wir hatten dann einige Verbesserungen f\u00fcr feste freie Mitarbeiter beim rbb vorgesehen und eben diesen Punkt: Flexibilisierung des Auftrages. Dahinter verbirgt sich, dass man einfach dem rbb erm\u00f6glichen m\u00f6chte, mit seinen H\u00f6rfunk-Programmen auch in die digitale Welt tiefer einzutauchen und sich dort etwas mehr zu modernisieren. Und bei dem letzten Punkt, der mir pers\u00f6nlich auch durchaus am Herzen liegt, da hatten wir dann zum Ende keinen richtigen Konsens mehr mit Berlin. Ich hatte das Gef\u00fchl, wir sind da so ein bisschen in den Wahlkampf reingeraten. <\/p>\n<p>J\u00f6rg Wagner [00:02:26] <strong>K\u00f6nnen Sie das n\u00e4her beschreiben?<\/strong> <\/p>\n<p>Dr. Benjamin Grimm [00:02:28] Ja, also das war so: Wir haben eigentlich sieben Sender beim rbb und wollten dort anfangs f\u00fcr f\u00fcnf diese Migration in den digitalen Raum erm\u00f6glichen. Also auf Deutsch, dass man, wenn man perspektivisch gute Erfahrungen weiterhin macht mit digitalem Radio, dass man dann auch irgendwann sagt: Gut, dann konzentrieren wir uns jetzt ausschlie\u00dflich auf diesen Ausspielweg und hatten gesagt, wir machen eine bestimmte Basisversorgung. Das ist einmal 88 acht und in Brandenburg, Antenne Brandenburg und auch Inforadio, diese drei Sender, die gibt&#8217;s in jedem Fall sozusagen auch \u00fcber UKW. Und das war lange Zeit Konsens. Ich habe dann den Eindruck gehabt, dass es im politischen Raum doch sozusagen viele als etwas weitgehend wahrgenommen haben. Und dann waren wir am Ende bei der Diskussion dar\u00fcber, dass wir zumindest f\u00fcr einen H\u00f6rfunk-Sender, wo auch schon viele Leute das \u00fcber Streaming sozusagen nutzen, dass wir dort so eine Art Modellversuch machen. Und als dann das auch nicht mehr konsensf\u00e4hig war, da hab\u2018 ich gesagt, da m\u00fcssen wir den Staatsvertrag verschieben, den packt man alle Jahre an und wenn man daran geht, dann muss auch echter Modernisierungssprung mit dabei sein. Ansonsten stellt man den Sender nicht zukunftsf\u00e4hig auf. <\/p>\n<p>J\u00f6rg Wagner [00:03:40] <strong>Aber man k\u00f6nnte doch das ganze UKW-Paket rausnehmen und sagen wir geben dem rbb trotzdem ja gen\u00fcgend Flexibilit\u00e4t. Die UKW-Frage oder DAB+ Frage, ob das lineare H\u00f6ren in, ich sage mal, f\u00fcnf, zehn, 15 Jahren \u00fcberhaupt aktuell ist, muss man sowieso bundesweit regeln, weil ja, ein Bundesland kann ja da sowieso nicht ausscheren, wenn man mit dem Auto f\u00e4hrt und dann in ein UKW-versorgtes Gebiet reinf\u00e4hrt und dann wieder rausf\u00e4hrt. Das ist ja auch nicht sehr sinnvoll, oder?<\/strong> <\/p>\n<p>Dr. Benjamin Grimm [00:04:08] Das stimmt. Wir haben nat\u00fcrlich auch eine bundesweite Debatte \u00fcber Auftrag und Struktur des \u00f6ffentlich-rechtlichen Rundfunks. Die hat jetzt auch wieder Fahrt aufgenommen. Da wollen wir jetzt auch nochmal Vorschl\u00e4ge vorlegen und wollen da im kommenden Jahr auch wirklich vorankommen. Aber ich finde schon, dass man, wenn man eine klare Zukunftsperspektive sieht, dann auch den Weg dahin beherzt aufnehmen sollte. Und dann sollte man auch hier klare Regeln f\u00fcr den Sender setzen und sagen: Dann ist es eben auch m\u00f6glich, sich wirklich konsequent auf diesen Weg zu machen. Und das habe ich am Ende nicht mehr so richtig gesehen. Und da war ich mit und meinen Berliner Kollegen auch einig, dem Christian Gaebler, dass wir gesagt haben: Dann verschieben wir es lieber und packen es dann nach der Berliner Wahl, wenn die neue Regierung im Amt ist und wieder etwas mehr Ruhe drin ist, dann packen wir es nochmal an. Das Thema ist es allemal wert. <\/p>\n<p>Daniel Bouhs [00:04:58] <strong>Die Intendantin hat ja erst im Abgeordnetenhaus, nun, wie geh\u00f6rt ja auch die Tage bei Ihnen im Parlament doch sehr vehement daf\u00fcr geworben, dass es diese Flexibilisierung auch mit dem neuen Staatsvertrag geben soll. Verstehen Sie denn den Druck, der dahinter liegt, der ja auch da artikuliert wurde?<\/strong> <\/p>\n<p>Dr. Benjamin Grimm [00:05:16] Ja, nat\u00fcrlich. Wir haben das ja gemerkt, auch an dem Medien-Staatsvertrag, der an Sachsen-Anhalt dann letzten Endes gescheitert ist. Wir haben nat\u00fcrlich insgesamt eine aufgeregte Debatte um den \u00f6ffentlich-rechtlichen Rundfunk. Ich will auch klar sagen, ich stehe ganz fest an der Seite. Ich halte den qualitativ hochwertigen \u00f6ffentlich-rechtlichen Rundfunk, den wir in Deutschland haben, f\u00fcr ausgesprochen wichtig f\u00fcr unsere Demokratie und stehe auch dazu. Aber dann geh\u00f6rt nat\u00fcrlich auch dazu, dass wir den so aufstellen, dass er in Zukunft seinen Auftrag erf\u00fcllen kann. Und dazu geh\u00f6rt aus meiner Sicht auch, mit der Zeit zu gehen und zu sagen: Wir k\u00f6nnen die Digitalisierung dort nicht ignorieren, sondern wir m\u00fcssen diesen Weg konsequent gehen. <\/p>\n<p>J\u00f6rg Wagner [00:05:56] <strong>Kleine Zwischenfrage. Wir hatten hier Stefan F\u00f6rster vom Abgeordnetenhaus Berlin, Abgeordneter der FDP und auch Mitglied des Medienausschusses, der sagte:<\/strong> <\/p>\n<p>O-Ton: [00:06:05] <em>&#8222;Wir w\u00e4ren damit, glaube ich, nicht \u00fcberfordert, auch \u00f6fter solche Staatsvertr\u00e4ge zu beraten, wenn denn die entsprechenden W\u00fcnsche signalisiert werden. Also zu sagen, wir m\u00fcssen jetzt acht Jahre warten, ist, glaube ich, Unsinn. Wir k\u00f6nnten auch jedes Jahr oder alle zwei Jahre einen beraten. Das ist, glaube ich, nicht das Thema.&#8220;<\/em> <\/p>\n<p>J\u00f6rg Wagner [00:06:16] <strong>Man kann doch das jetzt abschlie\u00dfen das Verfahren. Und dann, wenn sich die Frage erst wirklich stellt, einen &#8230; sozusagen eine weitere Novellierung des Rundfunks-Staatsvertrages mit dem rbb abschlie\u00dfen.<\/strong> <\/p>\n<p>Dr. Benjamin Grimm [00:06:27] Ja, also ich glaube, die Debatte kommt ja nicht \u00fcber Nacht, sondern da wird schon eine ganze Weile dr\u00fcber gesprochen und irgendwann muss man dann auch den Mut haben, mal zu springen. Und ich finde, der Zeitpunkt der ist jetzt bzw. der ist dann bald. Und dann sollte man hier auch klar sagen, wo man hin will und ein Sender muss ja auch planen, muss sich auch ausrichten k\u00f6nnen. Und ich glaube, da muss man dann auch konsequent sein und dem Sender klar sagen: In diese Richtung wollen wir jetzt. Das ist das Ziel. Und dann kann sich ein Sender daran auch konsequent ausrichten. Das ist etwas anderes, als wenn man nur sagt: Naja, wir \u00fcberlegen dies und wir \u00fcberlegen jenes. Und wenn es dann soweit ist, dann k\u00f6nnen wir nochmal \u00fcber alles reden. Das finde ich an der Stelle nicht fair, sondern wir brauchen eine Zukunftsvision. Und das ist eigentlich auch das, was ich als Anspruch habe daran, wenn wir jetzt den rbb-Staatsvertrag novellieren, da braucht es eine klare Zukunftsperspektive f\u00fcr den rbb und seine H\u00f6rfunk-Programme. <\/p>\n<p>Daniel Bouhs [00:07:26] <strong>Es werden ja gerade mehrere Staatsvertr\u00e4ge f\u00fcr ARD-Anstalten neu aufgesetzt, unabh\u00e4ngig von der gro\u00dfen Auftrag- und Strukturdebatte, was will man vom gesamten \u00f6ffentlich-rechtlichen Rundfunk, die Sie auch angeschnitten hatten, aber eben konkret f\u00fcr Formalien, Rundfunkrats-Besetzung, aber eben auch die Frage, auf welchen Plattformen sind einzelne Landesanstalten unterwegs? Beim Mitteldeutschen Rundfunk ist das gerade von den L\u00e4ndern dort beschlossen worden, auch nach einem gewissen Hin und Her. Beim Norddeutschen Rundfunk l\u00e4uft ebenso ein Prozess bei den L\u00e4ndern. Die Staatsvertr\u00e4ge unterscheiden sich allerdings ja auch schon sehr. W\u00e4re nicht auch eine Vereinheitlichung angebracht aus Ihrer Sicht? Also warum braucht es so unterschiedliche Staatsvertr\u00e4ge bei den einzelnen L\u00e4ndern? Sind doch alles in Anf\u00fchrungszeichen auch nur Landesrundfunkanstalten?<\/strong> <\/p>\n<p>Dr. Benjamin Grimm [00:08:09] Ja, ich wei\u00df nicht ob &#8230; das ist wahrscheinlich auch immer ein St\u00fcck weit gewachsen. Aber ob man das vereinheitlichen muss, zwingend, das wei\u00df ich nicht. Das ist ja auch immer wichtig, dass man eine Identifikation mit dem Sender hat. Da gibt&#8217;s gewisse Dinge, die dann sich mit der Zeit einfach so entwickelt haben. Und ob man das zwingend vereinheitlichen muss, das w\u00fcrde ich nicht sehen. Ich glaube, das Wichtige ist wirklich, dass alle zur Kenntnis nehmen und auch konsequent daran arbeiten, dass man sich eben fortentwickelt und dass auch der Auftrag jetzt im 21. Jahrhundert erf\u00fcllt wird. Und da reicht es nicht mehr, ein lineares Programm im Fernsehen, im Radio zu bieten, sondern da hat man viel mehr M\u00f6glichkeiten, viel mehr Plattformen, die man bespielen muss. Das gibt enorme Herausforderungen. Und ich sage es nochmal: Ich bin ein gro\u00dfer Fan des \u00f6ffentlichen Rundfunks. Ich glaube aber auch, dass da, wenn wir ihn nicht gef\u00e4hrden wollen, hier wirklich sehr konsequent einsteigen m\u00fcssen, damit dort dann auch die vielen M\u00f6glichkeiten genutzt werden und der eigentliche Auftrag erf\u00fcllt wird. Und der Auftrag besteht darin, Menschen zu erreichen, <\/p>\n<p>J\u00f6rg Wagner [00:09:13] <strong>&#8230; meint Dr. Benjamin Grimm, Staatssekret\u00e4r in der Staatskanzlei des Landes Brandenburg, Beauftragter f\u00fcr Medien und Digitalisierung. Vielen Dank!<\/strong> <\/p>\n<p>Dr. Benjamin Grimm [00:09:21] Herzlichen Dank!<\/p>\n<div style=\"height:20px;\"><\/div>\n<\/blockquote>\n<p><\/div><\/div>\n<div style=\"height: 10px;\"><\/div>\n<div style=\"height: 10px;\"><\/div>\n<hr \/>\n<div style=\"height: 5px;\"><\/div>\n<p><html><br \/>\n     <head><\/p>\n<style type=\"text\/css\">\n       body {\n                     background: #DADADA;\n       }\n      <\/style>\n<p>     <\/head><br \/>\n     <body><br \/>\n<\/body><br \/>\n    <\/html><br \/>\n<script src=\"https:\/\/apis.google.com\/js\/plusone.js\" type=\"text\/javascript\">\/\/ < ![CDATA[ {lang: 'de'} \/\/ ]]><\/script><br \/>\n<script src=\"http:\/\/twittercounter.com\/embed\/?username=medienmagazin&amp;style=avatar\" type=\"text\/javascript\"><\/script><\/p>\n<p><noscript><a href=\"http:\/\/twittercounter.com\/medienmagazin\">medienmagazin on Twitter Counter<\/a><\/noscript><\/p>\n<p><\/span><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>No audio playback capabilities, please download the audio belowDownload Audio: Closed Format: MP3 Was: Telefon-Interview zur Verschiebung der rbb-Staatsvertrags-Novelle Wer: * Dr. Benjamin Grimm, Staatssekret\u00e4r in der Staatskanzlei des Landes Brandenburg, Beauftragter f\u00fcr Medien und Digitalisierung * Daniel Bouhs, Freier Medienjournalist * J\u00f6rg Wagner, Freier Medienjournalist Wann: Ver\u00f6ffentlicht am 24.04.2021, 18:46 Uhr im radioeins-Medienmagazin (rbb) [&hellip;]<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_monsterinsights_skip_tracking":false,"_monsterinsights_sitenote_active":false,"_monsterinsights_sitenote_note":"","_monsterinsights_sitenote_category":0,"footnotes":""},"categories":[17],"tags":[1259,88,1254],"class_list":["post-49532","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-aktuell","tag-brandenburg","tag-rbb","tag-staatsvertrag"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.wwwagner.tv\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/49532","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.wwwagner.tv\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.wwwagner.tv\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.wwwagner.tv\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.wwwagner.tv\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=49532"}],"version-history":[{"count":8,"href":"https:\/\/www.wwwagner.tv\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/49532\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":50803,"href":"https:\/\/www.wwwagner.tv\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/49532\/revisions\/50803"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.wwwagner.tv\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=49532"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.wwwagner.tv\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=49532"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.wwwagner.tv\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=49532"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}