Die ARD in Zeiten des Rundfunkbeitrags

„Kommunikation ist ja immer ein schwieriges Thema“


Lutz Marmor

Wer:
* Lutz Marmor, NDR-Intendant, ARD-Vorsitzender seit 01.01.2013
* Werner Lange, Medienjournalist
Was: Interview zum Amtsantritt als ARD-Vorsitzender
Wo: Hamburg, NDR-Fernsehgelände
Wann: 05.02.2013, veröffentlicht im rbb-Medienmagazin (Inforadio) am 10.02.2013

Interview als PDF

0:00
Werner Lange: Herr Marmor, Sie sind Intendant des Norddeutschen Rundfunks und seit Anfang des Jahres Vorsitzender der ARD. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist eigentlich immer schon im Fokus öffentlicher Diskussionen. An der Qualität der Programmangebote der ARD-Sender und des ZDF gibt es, zur Zeit wohl wenig zu bemängeln. Es gibt eher Lob und Zustimmung beispielsweise auch für die Themenwoche „Leben mit dem Tod“. Beim Thema Finanzen sieht es allerdings anders aus. Seit Wochen geht es in der Presse um den Rundfunkbeitrag. Gibt es bei diesem Thema so viel Ungereimtheiten, Dinge die nicht durchdacht sind oder können ARD und ZDF nicht richtig, wenn es um eigene Belange geht kommunizieren?

0:39
Lutz Marmor: Na ja, das Thema Rundfunkbeitrag – das betrifft ja eine wirklich grundlegende Reform, die wir in Deutschland vornehmen. Wenn Sie bedenken, dass wir über 42 Millionen Teilnehmerkonten haben beim Beitragsservice in Köln, dann wissen Sie, wie tiefgreifend die Umstellung ist. Und wenn auch nur ein Teil, ein Zehntel vielleicht betroffen ist, haben Sie schon große Zahlen, wo es Einzelfragen geben kann. Tatsache ist, dass der Grundansatz der Reform nach wie vor richtig ist, weg vom Hinterherjagen nach allen möglichen Geräten, sondern die Unterstellung: dies ist die Vereinfachung, die ist auch zulässig, dass fast jeder in Deutschland einen Fernseher und ein Radio hat oder auch übers Internet unsere Dinge empfangen kann, unsere Programme, die ist richtig. Und da ist dann auch zulässig zu sagen und einfacher, wer eine Wohnung hat: grundsätzlich eine Wohnung – ein Beitrag. Dass aber dann in Details bei einer solchen Umstellung durchaus auch Fragen hochkommen können, auch wenn viele Aspekte vorher beleuchtet wurden, überrascht mich nicht. Das überrascht auch den Gesetzgeber nicht, denn die Länder haben ja vereinbart bei dieser Reform: wir schauen noch einmal nach zwei Jahren drauf, ob es vielleicht Fälle gibt, wo es an Einzelfällen, an Rändern Korrekturbedarf gibt und die Fälle werden halt jetzt auch öffentlich diskutiert.

1:52
Werner Lange: Nun hört man von der Politik aber eben die Kommunikation haben ARD und ZDF übernommen und trotzdem hakt es überall, aber man ist ja sozusagen in einer Kommunikationsbranche.

2:02
Lutz Marmor: Ja, die Kommunikation ist ja immer ein schwieriges Thema. Ich glaube nicht, dass wir zu wenig gemacht haben. Wir haben sehr umfassend in vielen, vielen Programmen in der ARD, im ZDF, im Deutschlandradio informiert. Da gibt es also beeindruckende Zusammenstellungen, die wir dort auch geliefert haben. Aber eins ist Tatsache: wir haben im Vorfeld viel informiert, als es dann ernst wurde sozusagen, da gab’s dann doch viele, die gesagt haben: oh jetzt bin ich doch möglicherweise betroffen und da haben wir dann jetzt auch noch einmal nachgelegt. Das kann sein, dass das anders eingeschätzt wurde, weil wir im Vorfeld viel informiert haben, aber da haben viele vielleicht noch nicht so ein Interesse gehabt, als in dem Moment, als es ernst wurde. Also, ich würde nicht sagen, dass wir alles perfekt gemacht haben, aber wir haben doch eine Menge kommuniziert und tun das auch weiterhin. Und wer Fragen hat, kann sich an uns wenden und wir bemühen uns, die abzuarbeiten. Wichtig ist auch beispielsweise, wenn jemand weniger zahlen muss nach den neuen Regelungen, dass wir das auch zwei Jahre rückwirkend anerkennen werden, so dass da auch vielleicht ein bisschen Druck herausgenommen wird, wenn wir das öffentlich noch deutlicher machen.

3:06
Werner Lange: Eine große Frage war immer und ist es vielleicht auch jetzt noch, wieviel Geld kommt denn eigentlich rein?

3:13
Lutz Marmor: Ja, es gibt Berechnungen, die sind auch von allen Kundigen, so gut das geht, das sind ja nun mal Prognosen, auch gestellt worden. Das war der Beitragsservice, das war die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs, die ist ja unabhängig, da sitzen Rechnungshofpräsidenten, Wirtschaftsprüfer und andere Experten drin und alle haben nach bestem Wissen und Gewissen auch mit den Ländern versucht, das abzuschätzen. Und da war die Prognose, dass es in etwa beitragsaufkommensneutral wird, wenn wir die Gebührenperioden 2009/12 und die Beitragsperiode 2013/16 vergleichen. Nur, ob das so sein wird, ist ja nicht völlig sicher. Das ist, glaube ich, auch für jeden nachvollziehbar. Ich habe eben die Zahl genannt: über 40 Millionen Konten. Viele, viele Einzelfälle. Das wird man jetzt dann auch bilanzieren. Und eins ist klar, sollte weniger Geld hereinkommen als geplant, gibt es für uns ein Problem. Sollte mehr Geld hereinkommen, als geplant, ist das ja eine gute Nachricht. Das wäre Spielraum, vielleicht Beiträge zu senken, vielleicht auch Regelungen zu verändern, einzelne wollen dann über Werbung diskutieren. Es wäre ja erfreulich, wenn wir sagen würden, da kommt mehr als gedacht herein. Behalten dürften wir es jedenfalls nicht, sondern die KEF würde sehr genau nachrechnen und gucken, was geschieht mit dem Geld und wir hätten keinen Anspruch darauf, das für irgendetwas anderes zu verwenden.

4:30
Werner Lange: Wann denken Sie denn, wann es zur nächsten KEF-Anmeldung kommen wird mit einer eventuellen Gebührenanpassung ob nach oben oder nach unten?

4:38
Lutz Marmor: Naja, es gibt ein Regel-Verfahren. Es ist ja verabredet, alle zwei Jahre gibt es einen KEF-Bericht, dafür müssen wir jetzt schon die Anmeldungen vorbereiten. Wir werden also im Frühjahr eine Anmeldung übermitteln. Da werden ja ganz normale Faktoren, wie Preissteigerungen, Energiekosten … es gibt auch bei uns Lohnsteigerungen etwa im Rahmen des öffentlichen Dienstes. So etwas muss dann mit betrachtet und geprüft werden. Wir werden allerdings diesmal eine Unsicherheit immer noch im Frühjahr auf der Beitragsseite haben, sodass da verabredet ist, dass dann aktuell vielleicht im Herbst nochmal anzusehen. Aber das Verfahren geht weiter und in zwei Jahren werden wir eine Diskussion darüber haben, wird nun ein Beitrag angepasst nach oben oder nach unten oder bleibt er gleich.

5:20
Werner Lange: Bei Geldern, die die Öffentlichkeit aufbringt, geht es immer darum, wo für gebt ihr das Geld eigentlich aus. Und immer wieder wird bei ARD und ZDF bemängelt, dass hinter verschlossenen Türen Rechte und vor allen Dingen auch Gagen ausgehandelt werden. Solange das so ist, werden Sie wohl kritisiert werden. Warum praktizieren Sie nicht mehr Transparenz?

5:40
Lutz Marmor: Ja, Transparenz ist ja ein gesamtgesellschaftlicher Trend und wir verschließen auch nicht die Augen und Ohren, werden das tun, was man vielleicht noch verbessern kann. In den letzten Jahren gab es eine deutliche Transparenz-Verbesserung in Richtung unserer Gremien. Die erfahren von uns alles – ich kann jetzt mal für den Norddeutschen Rundfunk sprechen – alles, was Sie wissen wollen. Die Punkte, die Sie genannt haben: Sportrechte, Gagen etc. wird offen gelegt. 58 Menschen sind das, die die Öffentlichkeit ja vertreten. Aber ein anderer Punkt ist die breite Öffentlichkeit und da gibt’s halt auch Wettbewerbsgesichtspunkte. Denken Sie daran, dass wir jetzt über Biathlon einen Bieterwettstreit haben. Wenn unser Konkurrent RTL erfahren würde, was wir bieten, dann bietet der, sage ich jetzt mal, einen Euro mehr und hat den Zuschlag. Das kann ja nicht im Interesse sein und jeder sachverständige Mensch muss eigentlich einen solchen Aspekt anerkennen. Das gilt auch für andere Rechtepakete. Oder denken Sie an Schauspieler. Das ist doch ganz menschlich, wenn gesagt wird, Tatortkommissar XY verdient so und so viel, dass da ein anderer, der vielleicht möglicherweise etwas weniger verdient, sagt: ich bin doch genauso gut wie der, also hätte ich gern auch diese Gage. Das sind, glaube ich, Dinge, die man abwägen muss. Wir legen aber Rechenschaft über unsere Zahlen … KEF Bericht, der ist 200 Seiten lang, sehr intensiv mit vielen Details. Wir haben einen Jahresabschluss, den wir öffentlich machen. Wir haben Jahresberichte. Wir berichten alle zwei Jahre an die Parlamente. Wir haben Programmrichtlinien. Es gibt sehr, sehr viel. Vielleicht ist auch noch nicht alles in der Öffentlichkeit so bekannt. Da müssen wir daran arbeiten, das besser zu machen.

7:14
Werner Lange: Eine der Gruppen, die sich kritisch mit ARD und ZDF beschäftigen, ist die Verlagsbranche, die dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk immer wieder vorwerfen, in fremden Revieren zu wildern. Sie sind seit Jahren mit dem Thema Digital-Strategie der ARD beschäftigt. Gibt es Ihrer Meinung nach irgendwann einmal ein Licht am Horizont, dass es Frieden zwischen der Presse, die aus dem Print-Bereich kommt und dem Bereich, der aus dem Rundfunk erwächst, gibt?

7:41
Lutz Marmor: Es ist meinerseits unvermeidlich, dass Presse und öffentlich-rechtlicher Rundfunk sich gemeinsam in die Zukunft bewegen und sich dort auch im Internet treffen. Jeder, der das nicht machen würde, verschenkt seine Zukunft. Das ist eine Situation, an die die Privatsender seit längerem gewohnt sind. Da gibt es ja auch ein Miteinander bei allen Differenzen, die es auch geben kann zwischen öffentlich-rechtlichem Rundfunk und Privatfernsehen und Privatradio und wir müssen einfach mit den Verlegern, die Gemeinsamkeiten stärken. Wir stehen gemeinsam für Qualitätsjournalismus, wir spielen eine wichtige Rolle für die Meinungsbildung, für die Demokratie. Und ich setze da auf Gespräche, auf Vernunft, auf wechselseitiges Angstnehmen und auf Ideen zur Kooperation. Wir sollten uns stärken, um gemeinsam gegen ganz andere Player, die wesentlich mehr Finanzmacht haben: Telekoms als Beispiel, Google, Apple und ähnliche. Auch ein, ich nenne es wirklich auch mal eine nationale Stärke unserer journalistischen Angebote auch für die Zukunft zu gewährleisten. Das ist eine wichtige Frage und es gibt da schon einige Gemeinsamkeiten, aber im Augenblick trennt uns noch ein wechselseitig etwas kleinlicher Streit um Claims, die man abstecken möchte.

8:52
Werner Lange: Sind diese Streits wirklich so klein?

8:54
Lutz Marmor: Naja, Sie müssen ja sehen, wir haben 1 Prozent Anteil als ARD am Internet in Deutschland an der Internetnutzung. Das heißt, wir sind ja alles andere als ein so starker Player, wie wir vielleicht wahrgenommen werden und die Verlage sehen in uns fast den Haupt-, sozusagen identifizierten Gegner, der ihnen ihre Geschäftsmodelle möglicherweise gefährdet. Das bewerte ich anders. Sehen Sie in die USA. Dort gibt es einen ganz, ganz schwachen öffentlich-rechtlichen Rundfunk und dort geht es der Presse deutlich schlechter als bei uns. Also, da kann ich auch nur um ein wechselseitiges besseres Fakteninterpretieren werben. Aber auch wir werden jetzt schon versuchen, soweit es in unserem Interesse möglich ist, die Interessen der Verleger zu beachten. Wir haben ja kein Interesse daran, die Presse zu schwächen. Wir brauchen eine starke Presse, weil die auch den Boden für unsere Qualitätsangebote bereitet.

9:47
Werner Lange: Die Mediatheken sind die Zentren von ARD und ZDF für zeitlich unabhängiges Fernsehen. Warum einige Beiträge abrufbar sind, andere nicht oder nur kurz, sorgt immer wieder für Unverständnis, warum setzen Sie sich nicht bei der Politik stärker dafür ein, dass die Mediatheken zuschauerfreundlicher werden können?

10:04
Lutz Marmor: Also, die Diskussion läuft ja. Darüber bin ich dankbar. Die ist auch von der Politik angestoßen worden. Wir stehen da gerne zur Verfügung. Nur, sie müssen ja auch die Themen abschichten. Wir haben viele, viele drängende Themen, die wir eben auch im Gespräch teilweise schon angesprochen haben. Da ist dieses eins davon. Da würde ich aber auch versuchen, einen Konsens zwischen Privatsendern, Verlegern und uns herzustellen. Und der scheint mir möglich. Denn, wenn es um Informationsangebote geht, wenn es um Bildungsangebote geht, Wissenschaftsangebote, da könnte ich mir vorstellen, dass man sich verständigen kann, die jetzigen Begrenzungen fallen zulassen. Während wir sagen, bei fiktionalen Angeboten, also Fernsehspiele und ähnlichem, kann es weiter dabei bleiben und wenn wir das gemeinsam verabreden könnten, dann wäre es aber eine Möglichkeit für die Politik bei der EU, denn es war Bestandteil eines Kompromisses über Beihilfe-Fragen, das ist jetzt sehr fachspezifisch, bei der EU, dann wäre es eine Möglichkeit, das möglicherweise einvernehmlich zu ändern. Das läuft aber gerade, aber ich denke, dass Fragen der grundsätzlichen Beitragsumstellung im Augenblick noch mehr im Fokus stehen, als diese Frage. Wobei die Akzeptanz auch natürlich erhöht würde, denn der Beitragszahler hat einmal gezahlt und es ist schwer verständlich, warum er das dann plötzlich nicht mehr kriegen kann.

11:16
Werner Lange: Seit Monaten beschäftigen ARD und ZDF sich mit einem Kanal, mit einem Programm, das für Jugendliche da sein soll. Es scheint so, als gehe es in den internen Diskussionen nicht so sehr darum, welche Programmangebote aufgebaut werden sollen, sondern mehr darum, welcher Sender darf eigentlich Standort werden.

11:36
Lutz Marmor: Also, ich bin froh, dass die ARD sich auf eine einheitliche Position nach Diskussionen geeinigt hat. Wir haben eine klare Position. Wir möchten einen jungen Kanal. Den möchten wir gemeinsam mit dem ZDF. Wir sind bereit dafür einen Digital-Kanal, nämlich EinsPlus einzubringen oder aufzugeben, wie immer Sie das wollen. Und darüber reden wir mit dem ZDF. Dass wir eine Federführung intern bereits festgelegt haben, ist ja auch so. Der Südwestrundfunk wird die Federführung haben und das finde ich einen normalen Prozess, dass wir nach Diskussionen, das gehört zur Demokratie, gehört zum Föderalismus, uns verständigt haben und jetzt mit dem gleichberechtigten Partner ZDF sprechen. Und da steht an aller, aller erster Stelle das Programmkonzept. Das hat gerade begonnen das Gespräch darüber und alle anderen Fragen sind zweitrangig. Wo ein Standort ist, wie man das macht, das kann ja überhaupt erst dann entschieden werden, wenn es ein Programmkonzept gibt.

12:28
Werner Lange: Bis Ende April wollen Sie eine Strategie erarbeitet haben, die dann an die Ministerpräsidenten geht, aber die Länderchefs haben ja oft die gleichen Interessen, wie die Landesrundfunkanstalten. Das heißt, auch da wird es wieder darum gehen, wo soll dieser Sender angesiedelt werden. Hindert einen das nicht?

12:44
Lutz Marmor: Nein, das ist doch ein normaler Prozess. Aber nochmal: Standortfragen sind wirklich mit Abstand das Zweite. Erstmal muss man ja eine vernünftige Regelung für die Programme haben. Man muss gute Programme anbieten. Wo die herkommen, das sage ich jetzt auch mal, das ist wirklich zweitrangig. Und es gibt viele ARD-Sender, die da hervorragende Beiträge leisten und am Ende wird es ein Gemeinschaftsprodukt sein. Das kann keiner alleine stemmen. Da müssen wir alle mithelfen. Das ist schwierig genug, dass dieses Programm Qualität hat und dann auch von den entsprechend interessierten Jungen genutzt wird, das ist alles andere als trivial. Da muss ich Ihnen sagen, für mich persönlich stehen da Standortfragen auch hinten an. Das habe ich … hab ich leichtes reden, weil Hamburg noch nie als Standort diskutiert wurde und es auch nicht werden wird und auch kein anderer norddeutscher Standort. Das macht ja ein Vorteil. Ich kann da ganz unparteiisch herangehen.

13:31
Werner Lange: Letzte Frage. Das ist allerdings ein bisschen trivial. Sie sind Kölner, waren mal Verwaltungsdirektor beim eher kleineren ORB, sind dann zum größeren NDR gegangen, von dort in der gleichen Funktion zum Westdeutschen Rundfunk gegangen. Sozusagen in Ihre alte Heimat. Jetzt sind Sie Intendant vom Norddeutschen Rundfunk und aus dem Rundfunkrat des Westdeutschen Rundfunks hört man wiederum, dass man Sie dort gern als Intendant hätte. Ist das eher etwas, was Sie so stört oder ist das auch ein bisschen schmeichelhaft?

14:00
Lutz Marmor: Nein, das ist ja nicht ehrenrührig. Ehrlich gesagt hat mit mir niemand aus dem WDR-Rundfunkrat oder -Verwaltungsrat gesprochen. Wenn ich höre, dass da einige mich für einen guten Kandidaten halten, ist das ja eher ein Kompliment. Darüber freue ich mich. Tatsache ist aber auch, dass ich hier eine höchst anspruchsvolle Aufgabe hier im Norden habe, die ich sehr gerne mache. Ich bin NDR-Intendant. Jetzt auch ARD-Vorsitzender. Und deshalb stehe ich nicht zur Verfügung. Das ist so. Das muss dann auch akzeptiert werden. Aber das ist ja alles andere, als ehrenrührig. Also, insofern ist das ja eher ein Kompliment.

(wörtliches Transkript)

(Fotos: © NDR/Krafft Angerer; Jörg Wagner)


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