Medienmagazin vom 18.06.2022


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[00:00] INTRO: Bundesregierung zu Assange | [03:14] Vorstellung Studiogäste: Friederike von Kirchbach – Dieter Pienkny | [05:37] Zum 80. Geburtstag von Paul McCartney | [09:34] Der Rundfunkrat und seine Aufgaben | [22:31] Rundfunk-Kontrolle unter neuem Medienstaatsvertrag | [43:28] Bonus: “Bei Anruf Schnitt” – Medienmagazin 17.03.2013 || Jörg Wagner



Neuer Medienstaatsvertrag: Die Aufsichtsgremien zukünftig mit mehr Macht und Verantwortung?

Der im Herbst zur Unterschrift den Ministerpräsidentinnen und -präsidenten vorzulegende Medienänderungsstaatsvertrag sieht nach jetzigen Entwürfen eine sogenannte Flexibilisierung des Auftrags der Politik an den öffentlich-rechtlichen Rundfunk vor. ARD/ZDF können dann schneller auf Nutzerbedürfnisse reagieren und für einige Programme Ausspielwege selbst definieren. Jedoch nur in Rücksprache und Diskussion mit den Aufsichtsgremien. Der geschärfte Auftrag z. B. zur „Unterhaltung mit öffentlich-rechtlichem Profil“ wird auch für die jeweiligen Programmausschüsse der Gremien neue Herausforderungen darstellen.

* Wie wird sich Rundfunk-Kontrolle verändern müssen?
* Sind die Gremien darauf vorbereitet?
* Müssen die entsendenden gesellschaftlich-relevanten Gruppen, künftig höher qualifizierte Vertreterinnen und Vertreter schicken?
* Steht die Rundfunkkontrolle vor einer Reform?

Diesen und weiteren Fragen stellten sich live im Studio:
* Friederike von Kirchbach, rbb-Rundfunkratsvorsitzende seit 2013, entsandt von der Evangelischen Kirche in Berlin-Brandenburg, im rbb-Rundfunkrat seit 2007 und aktuell Vorsitzende der ARD-Gremienvorsitzendenkonferenz (GVK)
* Dieter Pienkny, stellv. rbb-Rundfunkratsvorsitzender, entsandt vom DGB, seit 2000 Mitglied im SFB-Rundfunkrat, seit 2003 im rbb-Rundfunkrat, rbb-Programmausschussvorsitzender

O-Töne:
* Was hat der öffentlich-rechtliche Rundfunk mit dem Staat zu tun? – So geht Medien, ARD Alpha
* Malu Dreyer, Ministerpräsidentin Rheinland-Pfalz, Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder, Pressekonferenz nach dem Treffen der Ministerpräsidentinnen und -präsidenten, 02.06.2022
* Friederike von Kirchbach, rbb-Rundfunkratsvorsitzende und Dieter Pienkny, stellv. rbb-Rundfunkratsvorsitzender, “Bei Anruf Schnitt”, Medienmagazin vom 17.03.2013, Ausschnitt

PodCast-Bonus:
“Bei Anruf Schnitt”, Medienmagazin vom 17.03.2013
Historische O-Töne:
* Helmut Kohl, CDU
* Theo Waigel, CSU
* Wolfgang Clement, SPD
* Manfred Stolpe, SPD
* Matthias Platzeck, SPD (18.05.2012)

Statements von:
* Christoph Singelnstein, rbb-Chefredakteur
* Lutz Oehmichen, Sprecher rbb-Redakteursausschuss
* Andreas Büttner, MdL, FDP-Fraktionsvors., Landtag Brandenburg
* Anja Heinrich, MdL, Generalsekretärin CDU Brandenburg
* Bernd Lammel, Vorsitzender DJV Berlin
* Pröpstin Friederike von Kirchbach, rbb-Rundfunkratsvorsitzende, Ev. Kirche Berlin-Brandenburg
* Dieter Pienkny, rbb-Programmausschussvorsitzender, DGB
* Justus Demmer, rbb-Unternehmenssprecher

Dieter Pienkny – Friederike von Kirchbach | Fotos: © rbb/Oliver Ziebe





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