Merkel, Angela

Wer: Dr. Angela Merkel, Bundeskanzlerin, CDU-Vorsitzende
Was: Rede während der CDU-MediaNight
Wo: Berlin, CDU-Parteizentrale
Wann: 24.05.2011, ca. 19:30 Uhr


(Wörtliches Transkript)

Lieber Hermann Gröhe, lieber Bernd Neumann, lieber Philipp Schindler, lieber Leslie Mandoki, liebe Kollegen aus dem Kabinett und aus dem Deutschen Bundestag, liebe Gäste aus nah und fern. Ich begrüße Sie ganz herzlich zu unserer 8. MediaNight der Christlich Demokratischen Union. Ich freue mich, dass trotz einjähriger Pause doch wieder sehr viele gekommen sind. Es hat das Langzeitgedächtnis bei vielen noch funktioniert. Das freut mich. Das ist ja in heutigen Zeiten nicht mehr so klar. Und wir haben uns noch nicht entschlossen, ob wir sie weiter so testen oder ob wir im nächsten Jahr wieder etwas machen. Wollen wir mal sehen, wie es dieses Jahr wird.

Wir haben eine Vielzahl von Themen im Augenblick auf der politischen Agenda, die ich heute Abend hier nicht erwähnen möchte, sondern ich will sagen, dass die MediaNight dennoch eine interessante Ergänzung unseres sonstigen politischen Tagwerks ist und eine Möglichkeit, persönlichen Austausch zu pflegen, Unterhaltung zu haben, aber auch Neues zu lernen über eine Medienwelt, die sich in einer unglaublich dynamischen Entwicklung befindet, mit all dem, was Dynamik mit sich bringt: Fortschritten, neuen Erkenntnissen, viel Leidenschaft, die dahinter steht, aber natürlich auch Konflikten und neuen Fragestellungen, die immer wieder ins Auge gefasst werden müssen.

1:31

Wir haben uns heute für einen spannenden Gastredner entschieden und ihn auch sogar hierher locken können, nämlich den Herrn Schindler, der bei Google für den Bereich Europa verantwortlich ist und uns sicherlich manches erzählen kann. Google beschäftigt uns viele Stunden am Tage im Guten und manchmal auch im durchaus Strittigen. Aber wir haben vor allem, lieber Herr Schindler Sie eingeladen, weil Google wie kaum ein anderes Unternehmen das Internet geprägt hat. Das ging 1998 mit dem Online-Auftritt los. Heute muss man schon von fast imperialen Strukturen sprechen. Der Begriff (Lacher) … ja, ist aber alles im Rahmen des Wettbewerbsrechts akzeptiert, also insofern (Lacher, Beifall) mit Ausnahme der Dinge, die ich meinte, das durchaus sollte einen die Größe anzeigen … das Wort Googeln ist sozusagen fast ein deutsches Wort geworden und steht seit 2004 im Duden. Was nun die Fragestellung aufwerfen kann, ob der Duden noch das ist, was er einmal war (Lacher) oder wie der Duden dem Zeitgeist frönt oder was auch immer.

Google hat jedenfalls Revolutionäres geschaffen. Suchmaschinen sind unverzichtbare Werkzeuge, um die Flut des Wissens im Internet für den Menschen erfassbar und damit auch nutzbar zu machen. 2010 hatte Google mehr als 20.000 Mitarbeiter. 2011 sollen weitere 6.000 hinzukommen. Es gibt auch immer wieder völlig neue Geschäftsfelder natürlich und 80 % aller Suchanfragen werden im Internet über Google gestellt. Sicherlich kriegen Sie auch mal Konkurrenz auf dem Gebiet und das wird auch zunehmen, aber da werden Sie sich dann auch schon wieder etwas Neues überlegen.

3:23

Google Street View hat die Deutschen sehr bewegt. Und es hat zu einer leidenschaftlichen Diskussion darüber geführt, ob die Postkarte sich sozusagen über das ganze Land ausdehnt und man mit seinem eigenen Eigenheim heut auch in einer Art Postkarte überall vorkommen kann oder aber, ob dies dann das Eindringen in die Privatsphäre ist und insofern ist es, glaub ich, gut, dass es die Möglichkeit gibt, gegen die Abbildung von Gebäuden oder Personen in Street View Widerspruch einzulegen, um eine Verpixelung zu erreichen. Und das zeigt ja auch den Weg sozusagen, dass neue technische Entwicklungen auch immer mit einem Stück mehr Mündigkeit und Rechten des Bürgers verbunden sein müssen.

Und das führt uns dann auch zu der Aufgabe und zu der Überlegung natürlich, dass Menschen mit ihren neuen Freiheiten und Möglichkeiten auch umzugehen lernen müssen. Das ist immer wieder kulturell geschehen in vergangenen Jahrhunderten und Jahrzehnten. Und so, wie wir uns an Mobilität gewöhnt haben, an Geschwindigkeiten gewöhnt haben, so werden wir uns auch an Vielfalt der Informationen gewöhnen, aber das ist eine Aufgabe, die auch stark mit Bildung verbunden ist. Und, wenn man selber in einer solch‘ dynamischen Zeit älter wird, merkt man natürlich, mit welchen Chancen Kinder, Jugendliche ausgestattet sind, die das alles mehr erspüren, als erlernen. Das ist schon ein interessanter Vorgang. Nichtsdestotrotz muss natürlich die Möglichkeit der Beherrschung auch da sein. Das heißt, ich muss die Grenzen für mich auch setzen können und das ist eine sicherlich hinzugekommene, erzieherische Aufgabe im Zusammenhang mit Kindern ihnen deutlich zu machen, was sie von sich preisgeben möchten und was nicht. Und welche Möglichkeiten, aber auch welche Gefährdungen da sind. Jeden Tag wird darüber gesprochen.

5:23

Damit wir das nun alles so wunderbar erfahren und erleben können – und das möglichst rund um die Uhr und an jedem Ort in Deutschland – bedarf es einer gewissen Infrastruktur, an deren Ausbau wir tapfer arbeiten. Das ist ein sehr spannender Vorgang, weil die Breitbandausstattung republikweit bis zum letzten Einzelgehöft natürlich eine spannende und heute privatwirtschaftlich im wesentlichen zu lösende Aufgabe ist. Und das, was früher in Form von Wasser- und Stromleitungen erst einmal staatlich verlegt wurde, da erwartet man heute, dass sich Marktteilnehmer finden. Und wie man dafür die rechtlichen Rahmenbedingungen ausgestaltet, das gehört zu den spannenderen politischen Aufgaben, die wir zu lösen haben. Einmal in Bezug auf die Frage, wie sehr versuche ich, dem Nutzer ein preisgünstiges Angebot zu machen oder wie sehr setze ich auf langfristige, breitflächige Investitionen. Und zweitens, wie kann ich den ländlichen Lebensraum mit dem städtischen in einer vergleichbaren Ausstattung halten ohne wieder in falsche Subventionstatbestände hineinzugehen, also ausgesprochen interessant und wenn man mit den Verantwortlichen in Deutschland spricht, dann haben wir, glaube ich, noch eine ganze Menge vor uns, wirklich sicherzustellen, dass wir in den wesentlichen Verbindungen, Infrastrukturverbindungen auch wirklich Glasfaserkabel in ausreichender Möglichkeit haben. Nicht viermal sozusagen ein Angebot in Köln und Hamburg und dafür gar keins in ganz … in einem ländlichen Bereich. Und das bedarf noch vieler Gespräche und auch günstiger Rahmenbedingungen.

7:07

Zum zweiten haben wir natürlich völlige Verschiebungen in der gesamten Medienlandschaft. In den verschiedenen Panels ist ja heute darüber auch schon gesprochen worden, was sind die … was bedeutet das Internet an Konkurrenz, an Konkurrenz für den Schutz geistigen Eigentums. Hier sind wir natürlich dafür und haben das auch im Koalitionsvertrag angekündigt, dass wir ein Leistungsschutzrecht verabschieden wollen. All das ist national gar nicht mehr so einfach zu machen, sondern hier muss man auch immer wieder schauen, dass wir international besser zusammenarbeiten. Es ist auf der anderen Seite sicherlich aber auch notwendig, dass Verleger völlig neue Wege gehen und sich auch Geschäftsmodelle selber im Internet suchen. Das heißt, mit ihrem Produkt auch die neuen Möglichkeiten sehr definitiv und sehr engagiert selbst angehen.

8:01

Die Arbeitsbedingungen für Journalisten verändern sich. Das … die Frage gerade auch in Deutschland mit dem dualen System zwischen öffentlich-rechtlichem Rundfunk und privaten Anbietern, die Frage der Zeitungen und der Angebote der öffentlich-rechtlichen Sendungen im Internet – all das hat uns viele Diskussionsstunden, spannende Diskussionsstunden schon beschert.

Ich muss ja hier vorsichtig sein, weil ja von jeder Anbietersorte jemand hier ist und wir gute Gastgeber sein wollen, also niemandem verprellen möchten hier. Und deshalb formuliere ich alles in Frageform. Also es ist sicherlich die Frage, ob die vielen Kochsendungen im frühen Nachmittag zum Beispiel im Bereich des öffentlich-rechtlichen Rundfunks dringend zur Grundversorgung gehören, genauso wie die Doppelübertragung der Hochzeit des Jahres oder aber wie das ist mit den Champions-League-Spielen und wer wieviel Geld dafür einsetzt. Also, es ist viel los in der Diskussionsszene und wir werden da auch immer wieder angemessene und neue Wege finden müssen. Dennoch können wir, glaube ich, sagen, die Vielfalt der Meinungslandschaft ist für uns alle heute eine gute und herausragende Voraussetzung, ganz anders uns informieren zu können, ganz anders in die Welt hineinzuschauen.

9:25

An der Zahl von Informationen mangelt es nicht, aber bestimmte menschliche Fähigkeiten werden eher noch mehr herausgefordert, als weniger. Wenn ich nahezu alles weiß, wird es nicht einfacher, sich entscheiden zu können. Und das Entscheiden lernen, ist eben auch etwas, was einem keiner abnimmt und Prioritäten setzen, Hierarchien für sich selbst bestimmen, was ist mir wichtig, was ist mir weniger wichtig. Das alles sind kulturelle Eigenschaften, die angesichts der Medienvielfalt sicherlich und der Informationsvielfalt sicherlich noch mehr gefordert sind, als das früher der Fall war.

Wir können also sagen, es ist immer wieder spannend all diese Fragen mit Ihnen hier zu diskutieren und hinterher dann auch in einer etwas lockeren Art und Weise miteinander zu plaudern. Wir haben heute die Programmbausteine gleich aneinandergereiht, die Rede und gefolgt dann auch von einem musikalischen Angebot. Ich danke Herrn Schindler. Ich danke Herrn Mandoki, dafür dass Sie uns heute Interessantes zu Gemüte und zum Gehirn führen. Mal sehen, wer welchen Anteil mehr ausbildet (Lacher). Und ansonsten sage ich ganz einfach Dankeschön, dass Sie alle gekommen sind. Ich hoffe, wir haben einen schönen, spannenden Abend, an dem auch jeder etwas Neues für sich mit nach Hause nimmt. Wir freuen uns als Christlich Demokratische Union der Gastgeber für eine solche Veranstaltung zu sein, weil wir der festen Überzeugung sind, dass wir in einem spannenden Jahrhundert leben, dass wir teilhaben an unglaublichen Entwicklungen und weil wir sie nicht nur verstehen wollen, sondern auch ein bisschen Freude und Spaß daran haben wollen. Herzlichen Dank und allen ein herzliches Willkommen! (Beifall)

(Fotos: © Jörg Wagner)








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